Der Kandidat der EU-Kommission

Verglich man am Sonntag die Wahlpartys der verschiedenen Kandidaten, so stach die Bühne des liberalen Kandidaten Emmanuel Macron und seiner Bewegung »En Marche!« hervor: Nur auf dieser sah man auch die Flagge der EU. Damit wurde auch ein Alleinstellungsmerkmal Macrons im Präsidentschaftswahlkampf deutlich, mit dem er sich von den anderen Kandidaten abgrenzte: sein bedingungsloses Bekenntnis zum europäischen Einigungsprozess und seine Forderung nach einer Stärkung der europäischen Souveränität.

Die Wahl von Emmanuel Macron am 7. Mai würde jedoch nicht zu einer Stärkung des europäischen Projektes führen, sondern einzig den eingeschlagenen neoliberalen Kurs der europäischen Einigung vertiefen. Die in seinem Programm aufgelisteten europapolitischen Vorschläge lesen sich wie abgeschrieben aus einem Papier der Europäischen Kommission. Ein Beispiel dafür ist die Forderung, dass die EU eine größere weltpolitische Verantwortung übernehmen ...