Trumps Mission mit Misstönen
Der US-Präsident möchte sich gern einen Erfolg in Nahost auf die Fahnen schreiben
Zumindest das war schon mal historisch: US-Präsident Donald Trump flog auf direktem Weg von der saudischen Hauptstadt Riad nach Tel Aviv. Es war das allererste Mal überhaupt, dass in einem arabischem Land, das keine offiziellen Beziehungen zu Israel unterhält, ein Flugzeug mit Ziel Israel abhob; normalerweise landet man des Scheins wegen vorher in Amman oder Kairo.
In Israel wurde Trump von Präsident Reuven Rivlin und Regierungschef Benjamin Netanjahu betont herzlich begrüßt. Er, Trump, wünsche sich, dass eines Tages auch ein israelischer Regierungschef direkt von Tel Aviv nach Riad fliegen könne. Israelische und US-amerikanische Kommentatoren werteten den Direktflug als Zeichen der Annäherung, gar als diplomatischen Erfolg des US-Präsidenten. Seit seinem Amtsantritt bastelt Trumps Team zusammen mit Netanjahu an einer nahöstlichen Verteidigungsallianz gegen Iran unter Beteiligung Israels; zumindest auf der Geheimdienstebene funktioniere das auch bereits, sagen Mitarbeiter Netanjahus und weisen darauf hin, dass Trump damit wenig zu tun habe; die Annäherung an die Staaten auf der arabischen Halbinsel habe lange vor Trump begonnen.
Dass man Trump die direkte Reise als Zeichen des diplomatischen Fortschritts verkaufen lässt, liegt vor allem daran, dass man den Präsidenten nicht missmutig stimmen will. Denn trotz der öffentlichen Herzlichkeit: Hinter den Kulissen gibt es deutliche Misstöne. Bei der israelischen Rechten, die derzeit die Koalition dominiert, ist die Euphorie über den Wahlsieg Trumps einer tief sitzenden Ernüchterung gewichen. Hatte Trump nach seiner Wahl angekündigt, die US-Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, verschwand dieser Plan schon wenige Wochen nach seiner Vereidigung in der Schublade. Und auch von der Abkehr von der Zwei-Staaten-Doktrin, mit der Trump für Ekstase bei der Siedler-Lobby rund um die rechte Koalitionspartei »Jüdisches Heim« sorgte, ist er längst wieder weg. Stattdessen spricht Trump nun davon, die Führungen Israels und Palästinas zurück an den Verhandlungstisch bringen zu wollen. Er sehe die »seltene Chance, Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen«, sagte er bei der Ankunft in Israel. »Wir können das nur gemeinsam schaffen; es gibt keinen anderen Weg.«
Innerhalb Israels Regierung befürchtet man, dass die »seltene Chance« vor allem in Trumps Bereitschaft liegt, Netanjahu unter Druck zu setzen, zumal der Präsident gleich in zwei Situationen signalisierte, dass er nicht bereit ist, auf israelische Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen: Für seinen Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sind gerade einmal 15 Minuten vorgesehen; bei einem Besuch der Klagemauer und der Altstadt in Ost-Jerusalem, dem ersten überhaupt eines amtierenden US-Präsidenten, darf Netanjahu nicht dabei sein. Überdies weigerten sich sowohl Trump als auch Außenminister Rex Tillerson, öffentlich zu sagen, dass die Klagemauer in Israel liegt.
Bei den Palästinensern haben diese Entwicklungen für große Hoffnungen gesorgt. »Es ist gut möglich, dass nur ein US-Präsident, der dringend einen Erfolg braucht und dafür zu allem bereit ist, den großen Durchbruch bringen kann«, sagt Saeb Erekat, Chefunterhändler der palästinensischen Regierung. Präsident Mahmud Abbas hatte bereits zuvor mehrfach angekündigt, er sei jederzeit bereit, sich auch kurzfristig mit Netanjahu zu treffen. Doch Netanjahu schloss am Montag vor der Ankunft Trumps erneut aus, dass es während Trumps Besuch zu einem solchen Treffen kommen könnte.
Stattdessen wird Netanjahu hinter verschlossenen Türen auf Geheiß des Sicherheitsapparates einige deutliche Worte mit Trump sprechen müssen. Denn die Geheimdienste sind ausgesprochen verärgert darüber, dass der Präsident Informationen, die der Mossad an die CIA zugeliefert hatte, an Russland weitergegeben hat.
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