Wieder würdig
Personalie
So richtig will sich Frank Kuschel noch nicht freuen, weil es bislang nur vorläufig ist. Und doch stehen seine Chancen ziemlich gut, bei den noch laufenden Stasi-Überprüfungen des Thüringer Landtages diesmal nicht als »parlamentsunwürdig« abgestempelt zu werden; ein Label, das zwar keine unmittelbaren Konsequenzen hat. Aber natürlich ethisch, moralisch, menschlich unschön ist. Denn dass der LINKE-Landtagsabgeordnete zu DDR-Zeiten als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) »Fritz Kaiser« für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) gearbeitet hat, ist unstrittig. Weil gut dokumentiert. Weil Kuschel inzwischen dazu steht.
Doch anders als in den vergangenen Legislaturperioden gibt es nach Medienberichten in dem Gremium, das im Thüringer Landtag für die Bewertung der Stasi-Vergangenheit von Abgeordneten zuständig ist, nun keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr, um den 55-jährigen Kommunalpolitik-Experten zu einem »Parlamentsunwürdigen« zu machen; nun, da in Thüringen eine rot-rot-grün Koalition den Landtag dominiert. Am kommenden Montag soll die Entscheidung endgültig fallen, die vergangenen Montag vorabgestimmt worden ist. »Bis dahin warte ich ab«, sagt Kuschel, der nach eigenen Angaben zwei Mal vor dem aktuellen Überprüfungsgremium seine Sicht auf die Vergangenheit dargelegt hat.
Aus dem Gremium heißt es, einerseits sei Kuschel auch wegen seiner Biografie nach wie vor nicht unumstritten. Andererseits aber habe er in den Jahren seit der Wende gezeigt, dass er seine Tätigkeit als IM bedauere und sich inzwischen demokratisch bewährt habe.
Auch die Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld (LINKE) und Herbert Wirkner (CDU) sollen den Berichten nach nicht zu »Parlamentsunwürdigen« erklärt werden. Leukefeld ebenfalls nicht, weil sie zu ihrer IM-Tätigkeit steht und ihr Lebensweg nach 1989/90 zeige, dass sie sich davon distanziert hat. Wirkner nicht, weil aus seiner Akte hervorgeht, dass das MfS ihn anwerben wollte, dabei aber letztlich auch daran scheiterte, dass Wirkner sich vor einer Zusammenarbeit drückte, auch wenn er als IM-Kandidat bereits kleinere Berichte für die Stasi schrieb.
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