Gestraffte Strukturen
René Heilig über einen Bundeswehr-Tagesbefehl mit strategischer Laufzeit
Die Verteidigungsministerin hat, so scheint es, im Organigramm der Bundeswehr ein paar Kästchen verschoben und dabei den Militärischen Abschirmdienst - vermittelt über den Generalinspekteur - etwas näher an sich gezogen. Geschieht dem MAD recht, warum hat er nicht rechtzeitig vor rechtsterroristischen Bestrebungen innerhalb der Truppe gewarnt. Doch darum geht es gar nicht. Der Geheimdienst wird aufgewertet, damit er auf kurzem Wege und auf Augenhöhe mit BND und Verfassungsschutz agieren kann. Nur so kann er Teil der neuen, strategisch angelegten Geheimdienstarchitektur sein, deren Fundamente bereits gelegt sind.
Auch der Gedanke, dass von der Leyens Tagesbefehl ein Schlag ins Kontor der Streitkräftebasis sein könnte, weil die Unterstellte abgegeben werden muss, ist falsch. Sie soll gestärkt werden, um der - wie es heißt - besonderen Verantwortung Deutschlands als Logistikdrehscheibe für NATO-, EU- und US-Truppen gerecht zu werden. Auch die bi- und multinationale Zusammenarbeit mit rückwärtigen Einheiten anderer Länder kann so direkter erfolgen. Und noch eines ist auffällig. Man unterstellt dem Inspekteur der Streitkräftebasis direkt die Einheiten des ABC-Abwehrkommandos und die des Kommandos Feldjägerwesen. Das sind exakt jene Truppen, die man für die geplanten Einsätze der Bundeswehr im Innern benötigt.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
