LINKE auf Landesebene bei 18 Prozent
Die Ergebnisse der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap sind für die LINKE nicht berauschend. Die Werte sind im Auftrag des Senders rbb ermittelt und am Mittwochabend veröffentlicht worden. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die LINKE demnach in Brandenburg lediglich 15 Prozent erhalten. Dabei waren die bei der Wahl 2013 erzielten 22,4 Prozent damals schon als mäßig angesehen worden. Im Falle einer Landtagswahl würde die LINKE jetzt 18 Prozent erhalten, nach den bitteren 18,6 Prozent bei der Landtagswahl 2014.
Doch man kann versuchen, die Umfragewerte positiv zu sehen - und darin versuchte sich am Donnerstag Landesgeschäftsführerin Anja Mayer. Die LINKE könnte, so bemerkte sie, derzeit bei einer Landtagswahl als einzige Partei mit einem leichten Plus rechnen. Das stimmt sogar - verglichen mit dem letzten rbb-Brandenburgtrend im November. Seinerzeit lag die LINKE nur bei 17 Prozent. »Die Richtung stimmt also«, sagte Mayer. Landtagswahl ist erst wieder 2019. Was die Bundestagswahl am 24. September 2017 betrifft, so bleibt die brandenburgische LINKE laut Mayer bei dem Ziel, wieder mit fünf Abgeordneten ins Parlament einzuziehen.
Die SPD kommt in der Umfrage auf 28 Prozent (Landtagswahl) beziehungsweise 24 Prozent (Bundestagswahl). Die CDU liegt im Falle einer Bundestagswahl mit 35 Prozent klar vorn, im Falle einer Landtagswahl könnte sie der SPD den Rang jedoch nicht ablaufen. Sie käme nur auf 24 Prozent.
CDU-Generalsekretär Steeven Bretz bleibt auf dem Teppich. »Umfragen sind und bleiben Momentaufnahmen mit bedingter Aussagekraft«, stellte er fest. »Auch wenn die Zustimmungswerte für Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU erfreulich sind, ist noch viel Zeit bis zur Bundestagswahl.«
»Es gab schon bessere Umfrageergebnisse für uns«, räumte SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz ein. Immerhin bleibe die SPD auf Landesebene »stärkste Kraft«. Das sei angesichts der bundesweiten Umfrageergebnisse ein »wichtiges Signal der Stabilität«. Eine Vorentscheidung der Bundestagswahl will Geywitz noch nicht ausmachen. »Wir haben im Frühjahr gesehen, wie schnell sich Stimmungen binnen weniger Wochen verändern können«, sagte sie mit Blick auf das gewaltige Zwischenhoch der SPD nach der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz.
Grünen-Landeschef Clemens Rostock zeigte sich erfreut über die fünf Prozent, die seine Partei im Moment in Brandenburg bei einer Bundestagswahl erzielen würde. Die brandenburgischen Grünen wollen sich auf der Zahl nicht ausruhen und noch zulegen, um zwei Abgeordnete in den Bundestag entsenden zu können. Dieses Ziel hatte die Ökopartei bereits 2013 ausgegeben. Sie hat es aber noch nie erreicht.
Die AfD liegt in der Umfrage bei 15 Prozent (Bundestags- und auch Landtagswahl).
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