Rückkehr der Schiedsgerichte

»Gerade jetzt müssen die EU und Japan zusammenarbeiten, um die Flagge des Freihandels zu hissen.« Es waren jene Worte von Japans Premierminister Shinzo Abe bei seinem Deutschland-Besuch im März, die bei Gastgeberin Angela Merkel gut ankamen. Sie diktierte Reportern in den Block: Japan und Europa seien gute Partner, denn sie teilten die Ideale der liberalen Demokratie.

Hierbei geht es um mehr als nur Floskeln, was gerade im Vorfeld des G20-Gipfels deutlich wird. Zum einen grenzt man sich von Ländern wie den USA und Großbritannien ab, in denen der Rechtspopulismus aufblüht und Abschottung beliebter ist als Öffnung. Zum anderen will man schon Nägeln mit Köpfen machen: Die Verhandlungen zwischen der EU und Japan über das Freihandelsabkommen JEFTA sind so weit fortgeschritten, dass bei einem EU-Japan-Gipfel am Donnerstag in Brüssel eine politische Grundsatzvereinbarung verkündet werden soll. Wann mit einem Abschluss gerechnet werden ka...