Datenschutzbeauftragte: Skepsis bei mehr Video
Die Berliner Datenschutzbeauftragte, Maja Smoltzcyk, hat sich skeptisch zu einer möglichen Ausweitung der Videoüberwachung in der Hauptstadt gezeigt. »Wir haben mittlerweile eine gute Durchsetzung der Stadt mit Kameras«, sagte Smoltczyk dem Radiosender 105’5 Spreeradio. Es gebe grundsätzlich das Recht, »sich unbeobachtet zu bewegen. Diesen verfassungsrechtlichen Grundsatz dürfen wir nicht aus dem Auge verlieren.« An Orten mit einem Kriminalitätsschwerpunkt müsse abgewogen werden, »ob Videoüberwachung tatsächlich zu verstärkter Sicherheit führen würde und das auch verhältnismäßig wäre.« Sie warnte davor, dass sich Kriminalität zu verlagern drohe - an Orte, die nicht überwacht würden. Sie schlug vor, die Wirkung der Videoüberwachung in einem Projekt auszuwerten. »Wir prüfen, wie die Kriminalität heute ist, bauen Kameras auf und untersuchen dann nach ein bis zwei Jahren, was es bewirkt hat.« nd
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