»Es läuft recht zäh an«
In den Ländern fehlen noch Tausende Wahlhelfer - so in Thüringen und Sachsen-Anhalt
Erfurt. In Thüringen fehlen elf Wochen vor der Bundestagswahl noch Hunderte Helfer für die Wahllokale. »Es läuft recht zäh an. Aber die Probleme halten sich noch im Rahmen«, sagte Norbert Gleinig, Kreiswahlleiter in Gera, der dpa. Ähnlich äußerten sich auch andere Kreiswahlleiter. Sie ermunterten die Thüringer, am 24. September in den Wahlvorständen mitzuarbeiten. Auch zur ordnungsgemäßen Organisation der Briefwahl, die eine immer größere Bedeutung bekomme, würden noch Helfer gesucht.
In Thüringen werden für die Bundestagswahl insgesamt rund 30 000 ehrenamtliche Helfer gebraucht. Pro Wahllokal seien sechs bis neun Mitglieder im Wahlvorstand erforderlich, sagte eine Sprecherin des Landeswahlleiters in Erfurt. Es gebe 300 Briefwahlbezirke und etwa 2700 Wahllokale.
Allein in Gera seien für 81 Wahllokale insgesamt 650 Wahlhelfer nötig. 200 fehlten noch, sagte Gleinig. »Wir fragen zunächst die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Aber wir haben auch einen öffentlichen Aufruf gestartet und die Bundes- und Landesbehörden in Gera angeschrieben.« In Weimar ist nach Angaben der Verwaltung erst gut die Hälfte der Wahlvorstände besetzt. Gezahlt wird für den Einsatz am Wahltag in Weimar eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von bis zu 55 Euro. Den Betrag kann jede Kommune selbst festlegen. In Gera sind es laut Gleinig zwischen 25 und 40 Euro. Suhl, wo 300 Wahlhelfer gebraucht werden, gewährt ein »Erfrischungsgeld« von 25 Euro. In den Wahllokalen, die von 8 bis 18 Uhr geöffnet sind, kann auch in Schichten gearbeitet werden. Nach Schließung müssen noch die Stimmen ausgezählt werden.
Freiwillige Wahlhelfer müssen mindestens 18 Jahre alt sein, die deutsche Staatsbürgerschaft haben und mindestens seit drei Monaten ihren Erstwohnsitz in Deutschland haben. Außerdem dürfen sie selbst keine Wahlbewerber sein.
Sollte am Wahltag ein Wahlvorstand durch Krankheit ausfallen und kein Ersatz da sein, könnten die ersten Wähler, die eintreffen, für das Ehrenamt eingesetzt werden. Das ließe das Gesetz zu, sagte die Sprecherin des Thüringer Landeswahlleiters.
In Sachsen-Anhalt werden für die Bundestagswahl etwa 20 000 Wahlhelfer benötigt. Noch fehlen auch dort zahlreiche Freiwillige - doch die Kommunen sind zuversichtlich, genug Helfer zu finden, wie eine dpa-Umfrage ergab.
Wie viele Wahllokale es zur Bundestagswahl in den neun Wahlkreisen geben werde, sei derzeit noch nicht klar, hieß es aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin. Zur Landtagswahl 2016 gab es 2270 Urnenwahllokale im Land. In jedem Wahllokal sind am Wahltag bis zu neun Helfer beschäftigt: Der Wahlvorstand, sein Stellvertreter und drei bis sieben Beisitzer.
In Sachsen-Anhalt Landeshauptstadt Magdeburg wurden Anfang Juli noch etwa 250 von 1500 benötigten Wahlhelfern gesucht. Mehr als tausend Bürger, die nicht im öffentlichen Dienst arbeiten, hätten sich als Wahlhelfer gemeldet. Nur 80 davon würden im Herbst zum ersten Mal als Wahlhelfer die Wahl betreuen, sagte eine Sprecherin der Stadt. Insgesamt sei es aber schwieriger geworden, freiwillige Wahlhelfer zu gewinnen.
Für Sachsen konnte der Landeswahlleiter nicht beziffern, wie viele Wahlhelfer landesweit genau benötigt werden. Zum einen sei die Suche Sache der Kommunen, zum anderen sei die Größe der Wahlvorstände nicht überall gleich, erklärte Thomas Wolf.
In Sachsens Hauptstadt Dresden werden noch über 1000 Freiwillige für die Wahl am 24. September gesucht, teilte die Stadtverwaltung mit. Insgesamt werden 3300 Wahlhelfer für 361 Wahllokale benötigt. Interessenten sollten sich zeitnah melden, da es mit fortschreitender Zeit schwieriger werde, bestimmte Einsatzwünsche zu berücksichtigen. dpa/nd
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