CSU-Krach um Tram-Projekt
Markus Söder springt seinem Chef im Streit mit Kultusminister Spaenle bei
München. Zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und seinem Kultusminister, dem Münchner CSU-Chef Ludwig Spaenle, gibt es offenen Krach um ein Nahverkehrsprojekt in der Landeshauptstadt. Seehofer hatte sich Ende vergangener Woche überraschend für eine Tram durch den Englischen Garten ausgesprochen - anders als die Münchner CSU über Jahrzehnte hinweg. »Eine schmale Trambahn, im Akkubetrieb und ohne Oberleitung - ich habe Sympathien dafür«, sagte Seehofer im »Münchner Merkur«.
Vor einer CSU-Vorstandssitzung am Montag erläuterte er dies so: Wenn man Diesel-Fahrverbote in Großstädten abwenden wolle, brauche es ein ganzes Bündel an Maßnahmen, unter anderem eine massive Verstärkung des öffentlichen Nahverkehrs. Spaenle, der als Kultusminister auch für den Denkmalschutz zuständig ist, bleibt aber auf Konfrontationskurs: »Ich als der zuständige Ressortminister werde meine Hand zu diesem Plan nicht reichen«, sagte er der »Süddeutschen Zeitung«. Spaenle sprach von einer »hochproblematischen Lage« für die mögliche Tram-Strecke in dem Park, der sowohl dem Landschafts- als auch dem Denkmalschutz unterliege.
Finanzminister Markus Söder (CSU), der mit der ihm unterstellten Schlösserverwaltung auch für den Englischen Garten zuständig ist, sagte am Montag, es gebe zwar eine traditionelle Position über viele Generationen hinweg, die man immer eingebracht habe. Er betonte aber: »Wenn es neue Überlegungen gibt, bin ich da total offen dafür, halte das auch für eine gute Idee.« dpa/nd
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