Kapitalismus funktioniert über Korruption
Alberto Acosta über den Dieselskandal und die lateinamerikanische Geschichte der Korruption
Ein Gespenst geht um auf dieser Erde, ganz besonders aber in Lateinamerika. Es ist das Gespenst der Korruption. In Deutschland ist es der Diesel-Skandal, wo Autofirmen eng mit der Politik verknüpft sind und sogar an Regierungserklärungen von Ministerpräsidenten mitschreiben. Alle Regierungen dieser Weltregion, einfach alle, progressive und neoliberale, sind von Korruptionsvorwürfen geschüttelt, bis in die höchsten Ebenen der Macht. Wir haben heute strafverfolgte Ex-Staatschefs, verhaftete Ex-Präsidenten, während Brasiliens Michel Temer oder Ecuadors Vize-Präsident Jorge Glas weiter in Amt sind.
Aus einer weitgreifenden kulturellen Definition heraus kann Korruption als Machtmissbrauch durch unrichtige Handlungen verstanden werden. Auch wenn sich in vielen Fällen das Unrichtige oft mit dem Illegalen verbindet, denn Korruption bedarf nicht immer illegaler Handlungen. Das hat damit zu tun, dass die Idee von der Korruption immer davon abhängt, was in einer Gesellschaft als »richtig«, was als »falsch« verstanden wird. Es sei daran erinnert, dass selbst die Vorstellung von »gut« und »böse«, wie Nietzsche sagen würde, von den Machtverhältnissen bestimmt wird.
Derartiger Machtmissbrauch, der von der Gesellschaft als »korrupt« aufgefasst wird, passiert sowohl in staatlichen als auch privater Umgebung, sei es im wirtschaftlichen, sozialen, politischen, kulturellen, universitären, sportlichen oder sogar journalistischen Bereich, und immer zum direkten und indirekten Vorteil einer oder mehrerer Personen. Fakt ist, dass die Idee der Korruption in jedem menschlichen Aspekt, wo die Unterscheidung zwischen »gut« und »böse« getroffen werden kann, möglich ist.
Eine Geschichte der Korruption: der Extraktivismus
Ist macht zudem Sinn sich Gedanken über die »Geschichte der Korruption« zu machen, denn es gibt Epochen mit viel und solche mit weniger Korruption. Die Korruption hat sogar dazu beigetragen, Zivilisationen zu errichten und zu zerstören, denken wir an den Tausch von Spiegeln gegen Gold und Edelsteine vor mehr als fünf Jahrhunderten, als die Spanier in Amerika landeten. Heute sind es die großen Bergbau- und Erdölfirmen, die im Tausch mit »Spiegelchen« den Extraktivismus weiter vorantreiben können, eine Wirtschaftsaktivität, die Hand in Hand mit Korruption einhergeht.
Diese Korruption des Extraktivismus ist es, über die wir hier heute nachdenken. Denn wir haben es heute mit derselben Korruption zu tun, die aus der Abhängigkeit entsteht und systemisch ist, durchgesetzt durch die Herrschaft derjenigen, die einst von Außen kamen oder heute noch immer nach Lateinamerika kommen. Diese Herrschaft gründet und gründete sich auf einen imperialen Lebensstil, sowie auf einen Akkumulationsmodus, der Mensch und Natur ausbeutet. Dazu kommt die Anpassung an die Anforderungen des Kolonialstaates und seine Funktionsweise im Sinne der externen Ausbeutungslogiken, was dazu geführt hat, dass die Regierenden vor Ort gegenüber ihrem eigenen Volk zu Tyrannen und Despoten wurden. Seitdem gehören Unterentwicklung und Korruption zusammen und speisen sich gegenseitig, organisch, unendlich. Auch wenn es Korruption in allen Ländern ausnahmslos gibt, die Conquista und Kolonisierung sind es, die der lateinamerikanischen Korruption ihre ganz besondere Form gegeben haben.
Die Ressourcenausbeutung des 21. Jahrhunderts schafft neue Enteignungen, so wie es David Harvey beschreibt, und ist damit selbst eine Art ursprüngliche Akkumulation im Marxschen Sinne, in der Korruption wächst und gedeiht. »Wir haben es mit einer intimen Beziehung zwischen Extraktivismen und Korruption zu tun, und damit mit einem weiteren negativen Aspekt von Entwicklung«, stellt der Sozialökologe Eduardo Gudynas in einer jüngsten Studie fest. Die Korruption dringt in alle Extraktivismen (Bergbau, Erdölbusiness, Forstwirtschaft, Agro und Fischereiwesen) ein. Kein Land in Lateinamerika kann sich dieser Korruption entziehen. Es scheint sogar immer offensichtlicher, dass die Korruption mit der zunehmenden »lateinamerikanischen Integration« noch stärker wird.
Internationales Korruptionsnetzwerk in Ecuador
Als kleines Beispiel dieser schmerzhaften Wirklichkeit sei das Erdölgeschäft des ecuadorianischen Staatsunternehmens mit Uruguay genannt, von wo das Öl dann zu höheren Preisen weiterverkauft wird. Ein richtig dicker Korruptionsfall ist die Causa Odebrecht, bei der die private Baufirma auf das Engste mit Staat und Regierung Brasiliens verstrickt ist und für betrügerische Geschäfte in der gesamten Region verantwortlich ist. In Chile hat die Bergbaufirma SQM vier Präsidentschaftskandidaten, sechs Senatoren, zwölf Abgeordnete und zwei Minister der Regierung von Präsident Sebastián Piñera und sieben Parteien in ihren Korruptionssumpf gezogen. Auch in Kolumbien und Peru werden Regierungen von Korruptionsskandalen erschüttert.
In Ecuador nehmen die Vorwürfe immer mehr zu, dass die Wahlkämpfe der Regierung aus korruptiven Quellen finanziert wurden. Wir werden Zeugen davon, wie ein internationales Korruptionsnetz aufgebaut ist. Zu Beginn der Regierung von Präsident Raffael Correa, 2007, bildete der damalige Minister für Energie und Bergbau eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe aus Geologen, Geophysikern, Bohringenieuren, Ökonomen und renommierten Anwälten. Ziel war herauszufinden, was es mit den Unregelmäßigkeiten zu den Aktivitäten der brasilianischen Staatserdölfirma Petrobras auf sich hat. Die Kommission untersuchte die ökonomische Grundlage bereits unterzeichneter Verträge und von dem Unternehmen umgesetzte Projekte. Ergebnis: Der Schaden für den ecuadorianischen Staat war unübersehbar.
Der Ombudsmann der Zivilgesellschaft beantragte darauf die Nichtigkeit der Verträge. Ecuadors Staatsfirma Petroecuador teilte Petrobras die Anordnung auf Vertragsauflösung mit, aber als Petroecuador den Energieminister um Unterzeichnung der Vertragsauflösung bat, wurde der Direktor der Staatsfirma entlassen. Auch der Ombusdmann sah sich zum Rücktritt gezwungen. Die Staatsanwaltschaft entschied sich, den Fall neu aufzurollen. Doch nur kurz danach wurde der ermittelnde Staatsanwalt abgezogen und durch jemanden ersetzt, der als Ex-Präsident von Petroecuador und Ex-Energieminister bereits zugunsten von Petrobras gehandelt hatte. Nach einem Treffen zwischen Staatspräsident Correa und seinem brasilianischen Amtskollegen Lula da Silva wurde die Angelegenheit begraben. Es wurde sogar die Rückkehr von Odebrecht ins Andenland vereinbart, die von Correa kurz davor, 2008, noch des Landes verwiesen worden war, weil sie »korrupt und korrumpierend« sei, so Correa damals. Nach seiner Rückkehr schloss Odebrecht mit der Regierung Verträge in Milliardenhöhe ab, ohne jede Ausschreibung.
Korruption als Folge kapitalistischer Akkumulation
Wir können festhalten: Die Korruption des Extraktivismus ist keine Folge von Straflosigkeit und Zynismus, sie ist eine logische Folge der kapitalistischen Akkumulation. Das Funktionieren einer Gesellschaft hängt immer vom gegenseitigen Vertrauen und der Einhaltung geltender impliziter und expliziter Normen, die von allen Akteuren eingehalten werden, ab. Korruption muss nicht bekämpft, sie muss vorsorgend verhindert werden. In kapitalistischen Gesellschaften, wo Gewinn und Macht Zwecke in sich sind und alle Mittel zur Erreichung angewendet werden, ist dies eine enorme Herausforderung.
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