Schnelles Internet? Bitte warten.
Was die Parteien im Wahlkampf zum Breitbandausbau sagen - mal wieder
Irgendwann Anfang des Jahrhunderts muss es gewesen sein. Zu einer Zeit, als Online-Kosten noch pro Minute in D-Mark abgerechnet wurden. Da kündigten Politiker den Breitbandausbau an. Die Wahlkampf-Slogans waren so voll mit »Highspeed«-Versprechen wie die Wartezeiten vor den Rechnern lang.
Die Zeiten scheinen zum Glück vorbei. Im Wahljahr 2017 sind Dauerstreaming via Netflix für viele genauso selbstverständlich wie die Gewissheit, dass ein Leben ohne LTE-fähiges Smartphone unmöglich sein dürfte. Doch wie so oft in der virtuellen Welt trügt der Schein. Denn während Internetprovider in manchen Städten schon Verbindungen mit einer Geschwindigkeit von 400 Mbit/s (Megabit pro Sekunde) anbieten, starren in vielen ländlichen Gebieten Internetnutzer immer noch ungeduldig auf den Ladebildschirm.
Im Wahlkampf streiten die Parteien über Renten, Jobs, Gerechtigkeit und Sicherheit. Wir werden, zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern, die Positionen unter die Lupe nehmen. Aber zunächst einmal nehmen wir wichtige Themen in den Blick, die im Wahlkampf keine wichtige Rolle spielen.
Alle Texte aus der Serie und viele weitere zur Bundestagswahl 2017 unter: dasND.de/btw17
»50 Mbit/s für alle« hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag als Ziel bis zum Jahr 2018 ausgegeben. Zum Verständnis: Wenn die Mutter die aktuelle Folge von »House of Cards« schaut, während der Sohn im Multiplayer Zombies erschießt und die Tochter ihre Spotify-Playlist in Dauerschleife hört, würde diese Geschwindigkeit immer noch reichen, damit Papa heimlich Pornos schauen kann. Doch das schon damals von Branchenverbänden als zu gering kritisierte Ziel dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach nicht erreicht werden: Nur rund 70 Prozent der Haushalte verfügen bisher über eine solche Verbindung. Noch ernüchternder fällt der Blick auf den EU-Vergleich aus: Deutschland liegt hier mit durchschnittlich knapp 14 Mbit/s gerade einmal im hinteren Mittelfeld, abgeschlagen hinter Ländern wie Bulgarien und Rumänien.
Die Gewissheit, dass sich daran etwas ändern muss, eint alle Parteien von der Linkspartei bis zur AfD. Die Forderung nach schnellerem Internet und weiteren Fördermilliarden des Bundes zum Netzausbau stehen in allen Wahlprogrammen. Unterschiede finden sich in Nuancen wie der zielgruppengerechten Ansprache: Während die Linkspartei nicht nur schnelles, sondern auch bezahlbares Internet wünscht, haben die Wahlkampfstrategen der SPD sich ein »Breitband für alle« mit »besonderem Augenmerk auf die Bedürfnisse der Frauen im ländlichen Raum« ausgedacht.
Relevanter dürfte die Frage der Finanzierung sein: Hier setzen FDP und Grüne auf Milliardeneinnahmen durch einen Verkauf der Telekom-Anteile des Bundes.
Bei der Frage, wie schnell das schnelle Internet genau sein soll, sind sich wiederum die meisten Parteien einig: sehr schnell. Um genau zu sein: giga-schnell. »Breitband heißt Gigabit« stellt die FDP fest. Die CDU will bis 2025 nicht nur eines der »modernsten Glasfasernetze«, sondern auch gleich »die Gigabit-Gesellschaft« schaffen. Die Grünen wollen »flächendeckend den Glasfaserausbau voranbringen.« Und die CSU kündigt neben »Glasfaser in jeder Region und in jeder Gemeinde« sogar das »beste High-Speed-Netz der Welt« an. Lediglich die Piraten halten sich mit großspurigen Versprechen auffallend zurück.
Das könnte einen Grund haben, mit dem die Highspeed-Versprechen der meisten Parteien wenig zu tun haben: die Realität. Ähnlich großspurige Ankündigungen finden sich in den Wahlprogrammen schon seit mindestens zehn Jahren. Doch auf dem Weg zum Gigabit-Weltmeister ist Deutschland tatsächlich in den 00er-Jahren stecken geblieben.
Dazu muss man wissen: Breitbandausbau ist nicht Breitbandausbau. Zwar hat der Bund in den vergangenen Jahren zwischen drei und vier Milliarden Euro jährlich in bessere Infrastruktur investiert. Auch die Telekommunikationsdienstleister haben erst Anfang des Jahres versprochen, in den nächsten zehn Jahren insgesamt 80 Milliarden Euro zu investieren. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern fließt in Deutschland allerdings ein großer Teil der Milliarden nicht in den Ausbau des Glasfaser-Netzes, sondern in die Aufwertung alter Kupferleitungen. Doch Geschwindigkeiten jenseits von 100 Mbit/s oder - wenn man den Technologie-Versprechen der Telekom glaubt - 250 Mbit/s sind mit Kupfer nicht zu machen.
Gigabit gibt es nur mit Glasfaser. Doch über solche Anschlüsse verfügen heute in Deutschland lediglich 1,6 Prozent der Haushalte.
Dass Deutschland in dieser Hinsicht bestenfalls Entwicklungsland ist, zeit erneut der Ländervergleich. Im Ranking der 35 OECD-Länder liegt Deutschland bei der Anzahl von Haushalten mit Glasfaseranschluss lediglich auf Platz sechs - von hinten. Spitzenreiter ist Japan. Dort haben 74 Prozent der Haushalte einen Glasfaseranschluss. Der OECD-Durchschnitt liegt bei rund 20 Prozent. Selbst in wirtschaftlich wesentlich schwächeren Ländern wie Kolumbien oder Polen verfügen deutlich mehr Haushalte über einen Glasfaseranschluss als in Deutschland.
Es würde ein Vielfaches der bisherigen Milliarden-Investitionen und wesentlich mehr politisches Interesse erfordern, in den nächsten Jahrzehnten auch nur ins OECD-Mittelfeld vorzustoßen. Doch im Bundestagswahkampf 2017 spielt der Breitbandausbau jenseits von Versprechungen in den Wahlprogrammen kaum eine Rolle.
Was diese wert sind, zeigt ein Blick zurück in die 2000er-Jahre: »Wir machen den Weg frei für moderne breitbandige Netzinfrastrukturen«, schrieb die CDU einmal in ihr Wahlprogramm. Das war im Jahr 2005.
Anmerkung: In einer früheren Version des Textes hieß es, auch die Linkspartei strebe eine Finanzierung des Netzausbaus durch einen Verkauf der Bundesanteile an der Telekom. Dies ist nicht richtig und wurde entsprechend korrigiert.
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