Theresa May sucht die Quadratur des Kreises
Die britische Premierministerin hält am Freitag in Florenz eine Grundsatzrede zum Austritt ihres Landes aus der EU
Gerade nach Florenz gekommen, droht die Heldin der Puccini-Oper Gianni Schicchi, sich von der Ponte Vecchio zu stürzen, wenn ihr Vater in ihre Heiratspläne nicht einwilligt. Ihre Arie gilt als Höhepunkt des Abends, der in einem Happy-End mündet.
Am Freitag besucht die britische Premierministerin Theresa May Florenz, um eine Grundsatzrede über die Bedingungen der britischen EU-Scheidung zu halten. Wird das gut ausgehen? Oder begeht sie den politischen Selbstmord?
Jahrhundertelang stand Florenz auf der Besuchsliste für englische Aristokraten auf Bildungsreise. Theresa May wählt diesen Ort nun, um ihren allzu oft brüskierten EU-Kollegen entgegenzukommen. Das Problem: Sie muss auf ihre prekäre innenpolitische Lage Rücksicht nehmen. May ist nach dem Verlust der Unterhausmehrheit bei den Wahlen vom Juni arg geschwächt.
Zudem versucht die Premierministerin, in ihrem Kabinett zwei sich gegenseitig ausschließende Richtungen gleichzeitig zufriedenzustellen. Der vom Finanzminister Philip Hammond vertretene Flügel weiß, dass Britannien circa 44 Prozent seines Außenhandels mit den bisherigen Partnern betreibt, räumt also einem möglichst guten Zugang zum Binnenmarkt von 450 Millionen Bürgern Priorität ein und kennt den wertvollen Beitrag von EU-Migranten im Lande.
Die Richtung um Brexit-Unterhändler David Davis und Außenminister Boris Johnson hingegen priorisiert das Ende der Einwanderung aus Europa. Johnson sah nach einem Kabinettsvotum für eine zweijährige Übergangszeit (nach März 2019) seine Felle davonschwimmen - und verfasste vor wenigen Tagen für den Brexit-freundlichen »Daily Telegraph« ein ellenlanges Essay über die segensreiche Trennung vom Festland, die Britannien bevorstehe. Es fehlte beinahe nur der Vorschlag, den Kanaltunnel zu sprengen.
In einer »starken Regierung«, wie sie von May im Wahlkampf versprochen worden war, hätte die Premierministerin den Unbotmäßigen sofort entlassen. Nichts dergleichen geschah bislang: Die beiden saßen am Mittwoch beim UN-Besuch einträchtig nebeneinander. May dachte wohl wie Präsident Lyndon Johnson über den mächtigen FBI-Chef Hoover: Es ist besser, wenn der Elefant im Zelt bleibt und nach außen pisst als umgekehrt.
Könnte sich May in Florenz mit einem Satz befreien? Etwa so: Wir wollen auch außerhalb der EU ein zuverlässiger Partner bleiben und haben im gemeinsamen Interesse einiges anzubieten. Die EU-Bürger in unserem Land leisten Bedeutendes und verdienen Sicherheit, hiermit biete ich sie. Auch nach 2019 wollen wir den möglichst reibungslosen Zugang zum Binnenmarkt, wie ihn Norwegen genießt. Wir wären bereit, den Preis dafür zu zahlen. Dass die irische Grenze ohne Zollkontrollen bleiben soll, wird von allen Seiten gewünscht. Wir schicken unseren Außenminister sofort nach Dublin und lassen ihn vor einem Abkommen zur Durchführung dieses Ziels nicht zurück. Damit wären die EU-Vorbedingungen erfüllt; es könnte ohne Megafone weiter verhandelt werden.
Doch Mays früherer Stabschef Nick Timothy glaubt - wie die meisten - nicht an einen derartigen Durchbruch. May wird, so Timothy, höchstens die Bereitschaft erklären, für bisher eingegangene Verpflichtungen aufzukommen. Mit dieser Selbstverständlichkeit wiederum wird sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier kaum zufrieden geben. Noch kein Happy-End also.
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