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Frankreichs Linke im Umbruch
Der Chef der französischen Kommunisten über EU, Mélenchon, die Arbeitsmarktreform und den Umgang mit Rechten
Herr Laurent, der französische Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Rede an der Sorbonne eine Reihe von Vorschlägen gemacht für etwas, das er die »Neugründung« der Europäischen Union nennt. Was denken Sie über die Vorschläge?
Macron hat in den Mittelpunkt seiner Rede die Idee einer Neugründung gestellt, aber aus seinem Mund ist das nur ein leeres Wort. Denn die gemachten Vorschläge bedeuten keinen Bruch mit der derzeitigen EU. Macron hat keine Vorschläge für eine wirkliche Änderung der sozialen und ökonomischen Architektur der Union gemacht. Zwar hat er über »soziale Harmonisierung« gesprochen, aber er hat nicht gesagt, ob es eine Harmonisierung von unten nach oben oder umgekehrt sein soll. Und - noch schlimmer - als positives Beispiel hat er das neue französische Arbeitsgesetz angeführt, das kürzlich durchgesetzt wurde und das einen wirklichen Rückschritt für Arbeitnehmer bedeutet.
Ein weiterer problematischer Aspekt der Rede...
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