Kopf an Kopf in Niedersachsen
Vor allem wegen der Unionskrise ist die Landtagswahl noch spannend geworden
Berlin. Es wird sich noch erweisen, ob der Plakatspruch des niedersächsischen Regierungschefs Stephan Weil zutreffen wird und er »sturmfest« bleibt. Vor der Landtagswahl am Sonntag hat seine SPD die CDU in den Umfragen eingeholt und Weil freut sich über hohe Beliebtheitswerte. Sollten jedoch mehr als vier Parteien ins Parlament einziehen, wird die Regierungsbildung schwierig. Eine Große Koalition hielt Weil für »ziemlich unwahrscheinlich«. Ausschließen wollte er ein solches Bündnis im Gespräch mit dem NDR aber nicht.
Derweil hadert CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann mit seiner Bundespartei. Seit die Konservativen bei der Bundestagswahl deutlich an Stimmen verloren haben, geht es auch für ihn in den Umfragen bergab. Insbesondere mit der AfD konkurriert die Partei um Wähler vom rechten Rand.
Einen Bärendienst könnte dabei nun Thomas de Maizière der niedersächsischen CDU erwiesen haben. Der Bundesinnenminister zeigte sich in einem Anflug von Toleranz bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wolfenbüttel offen dafür, in bestimmten Regionen Deutschlands muslimische Feiertage einzuführen. Althusmann widersprach seinem Parteikollegen umgehend. »Feiertage haben in Deutschland eine lange Tradition; für eine Änderung dieser gewachsenen Strukturen sehe ich keinen Bedarf«, sagte er der dpa.
Nach der Landtagswahl werden in der kommenden Woche die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen im Bund beginnen. Bis auf einige linke Grünen-Politiker hat in den Parteien der möglichen Jamaika-Koalition noch niemand laut über eine Minderheitsregierung nachgedacht. Die Politikwissenschaftlerin Maria Thürk hob gegenüber »nd« Vorteile einer solchen Regierung hervor: So werde dann beispielsweise das Parlament gestärkt. avr Seiten 2 und 3
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