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Glaser fällt auch im dritten Wahlgang durch
AfD-Kandidat scheitert bei der Abstimmung für das Amt des Bundestagsvizepräsidentens
Berlin. Der Bundestag hat in seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag in Berlin die ersten Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gewählt. Der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser erhielt im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit. Er bekam nur 115 von mindestens 355 erforderlichen Stimmen. Auch im zweiten Versuch sah es nicht besser aus. Da erhielt der 75-Jährige 123 von 696 abgegebenen gültigen Stimmen. Im dritten Anlauf bekam Glaser sogar nur 114 Stimmen. Nach der Sitzung ließ Glaser offen, ob er sich erneut zur Wahl stellt. Darüber solle nun in der Fraktion beraten werden. »Dann werden wir entscheiden«, sagte Glaser.
Gewählt wurden dagegen bereits im ersten Versuch Hans-Peter Friedrich (CSU), der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sowie Claudia Roth (Grüne) und Petra Pau (LINKE). Pau und Roth hatten das Amt auch in der vergangenen Legislaturperiode inne. Die Abgeordneten wählten außerdem Wolfgang Kubicki (FDP) zu einem der insgesamt sechs Stellvertreter des Bundestagspräsidenten. Friedrich wurde mit 507 Stimmen gewählt, Oppermann mit 396 Stimmen. Pau erhielt 456, Roth 489 und Kubicki 489 Stimmen.
Glasers Kandidatur war wegen islamkritischer Äußerungen auf heftigen Widerstand gestoßen. Zahlreiche Abgeordnete hatten angekündigt, ihn nicht zu wählen. Sein Scheitern machte weitere Wahlgänge erforderlich.
Zuvor war der bisherige Finanzminister Schäuble mit großer Mehrheit zum Bundestagspräsidenten gewählt worden. In seiner Antrittsrede hatte er die Abgeordneten dazu aufgerufen, trotz aller unterschiedlichen Interessen übergeordnete politische Ziele nicht aus dem Blick zu verlieren und im Parlament respektvoll miteinander umzugehen.
Dem neuen Bundestag gehören 709 Abgeordnete aus sieben Parteien an. Die Zahl der Fraktionen ist auf sechs gewachsen. Die rechtspopulistische AfD ist erstmals mit mehr als 90 Abgeordneten vertreten. Vor allem ihretwegen wird ein schärferer Ton in den Debatten befürchtet. epd/nd
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