- Politik
- Frank-Walter Steinmeier
Kontrapunkt zur Negativspirale
Zum Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Russland
»Wir sind es unseren Völkern schuldig, einer weiteren Entfremdung zwischen Deutschen und Russen entgegenzuwirken.« Dieser Interview-Satz Steinmeiers, geäußert vor dem ersten Besuch eines deutschen Staatsoberhaupts in Moskau seit sieben (!) Jahren, traf den Nagel auf den Kopf. Steinmeier war oft in Moskau, diesmal zwar nicht mit politischer Macht ausgestattet, doch das musste kein Nachteil sein.
Zum einen war er, als er diese als Außenamtschef noch hatte, etwa wenn es um Dreiergespräche mit den Kollegen aus Frankreich und Russland ging, häufig von der Kanzlerin düpiert worden, die das zu Steinmeiers Verdruss selbst übernahm. Zum anderen ist es gerade die gern zitierte Unabhängigkeit eines Bundespräsidenten, von der nun jenseits lähmender Koalitionsorder Gebrauch gemacht werden konnte.
Hat der Besuch hier Zeichen gesetzt? Er hat es schon, indem er stattfand und damit einen Kontrapunkt zu der unseligen Attitüde deutscher Geschichtsvergessenheit Gauckscher Prägung setzte. Diese Botschaft scheint in Moskau wohlwollend aufgenommen worden zu sein. Man hat die frostige Bezeichnung der Visite lediglich als Arbeitsbesuch dort offenbar nicht auf die Goldwaage gelegt. Das sollten beide Seiten nicht tun, auch in Zukunft. Für Berlin sollte gelten: Gedeihliche deutsch-russische Beziehungen sind zu wichtig für die politische Atmosphäre, die Wirtschaft und vor allem den Frieden in Europa, um sie transatlantischen Scharfmachern zu überlassen.
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