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Weiter Weg für Annäherung von LINKEN und SPD
Parteien könnten sich angesichts der großen Differenzen nicht so einfach vereinen
Saarbrücken. Der frühere Linkenchef Oskar Lafontaine sieht einen weiten Weg für eine mögliche Annäherung seiner Partei an die SPD. Beide Parteien könnten sich angesichts der großen Differenzen nicht so einfach vereinen, sagte der frühere SPD-Parteichef und jetzige Linkenfraktionschef im saarländischen Landtag dem Portal »t-online.de« (Freitag). »Die eine Partei ist für die Beteiligung an den Öl- und Gaskriegen, die andere dagegen. Die SPD ist für Sozialabbau, wir sind dagegen. Das passt nicht zusammen.«
Die SPD müsse »nach dem Beispiel der englischen Labour-Party Jeremy Corbyns wieder zu einer sozialdemokratischen Partei werden«, forderte er. Für eine Annäherung beider Lager müsse die SPD zudem erkennen, »dass die Agenda 2010 ein schwerer Fehler« gewesen sei. »Wir wollen eine deutliche Verbesserung der Arbeitslosenversicherung und der gesetzlichen Rente«.
Sein Verhältnis zum früheren SPD-Kanzler Gerhard Schröder sei nicht mehr so angespannt wie vor Jahren. »Die anfängliche Verbitterung ist längst verflogen«, sagte Lafontaine. »Aber mein Fehler war es, darauf zu setzen, dass der spätere Bundeskanzler Schröder das gemeinsam erarbeitete Programm ernstnehmen und umsetzen würde. Stattdessen hat er mit der Agenda 2010 die wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen der Arbeitgeberverbände übernommen.«
Lafontaine hatte im März 1999 nach wenigen Monaten im Amt als Finanzminister im Kabinett Schröders alle politischen Ämter niedergelegt. Hintergrund war ein Streit über den wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung. 2005 trat Lafontaine aus der SPD aus. Später wurde er Bundesvorsitzender der Linkspartei. dpa/nd
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