In ihrem Bunde der Dritte
Forsa-Umfrage legt die Vermutung nahe, künftig werde eine Dreierkoalition gebraucht
Dass die rot-rote Koalition bei den Wählern im Moment keine Mehrheit mehr hat, ist keine Überraschung. Das ist schon länger so. Das bestätigt sich nun nur einmal mehr durch die neueste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa. Sie wurde erstellt im Auftrag der »Märkischen Allgemeinen Zeitung«.
Zwar legte die LINKE im Vergleich zu einer Umfrage im Januar drei Prozentpunkte zu. Sie liegt nun mit 18 Prozent wenigstens wieder im Bereich ihres Ergebnisses bei der Landtagswahl 2014. Damals hatte die LINKE enttäuschende 18,6 Prozent erhalten. »Die LINKE freut sich über das stabile Umfrageergebnis und den Zuwachs«, kommentiert Landesgeschäftsführerin Anja Mayer. »Auch der Befund der Meinungsforscher, dass die LINKE besonders bei jungen Menschen Anklang findet, ermutigt uns.« Die rot-rote Koalition werde weiterhin ihre Hausaufgaben machen, versichert Mayer. Einiges sei schon aufs Gleis gesetzt. Man bleibe weiter dran am Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, an guter Bildung und an der Digitalisierung. »Das sind für uns Zukunftsthemen, die alle angehen, von Jugendlichen bis zu älteren Menschen. Dafür streiten und stehen wir weiterhin.«
Doch rutschte die SPD seit Januar von 30 auf 25 Prozent ab, so dass eine Fortsetzung der rot-roten Koalition über das Jahr 2019 hinaus immer unwahrscheinlicher wird. Außerdem hat Forsa die CDU bei 22 Prozent gemessen, die AfD bei 18 Prozent, die Grünen bei sechs Prozent und und die FDP bei fünf Prozent.
»Auch, wenn wir nach wie vor stärkste Kraft im Land sind, gibt es keinen Grund zur Zufriedenheit«, meint SPD-Vizelandeschefin Katrin Lange. »Umfragen sind und bleiben Momentaufnahmen«, tröstet sie sich.
Genau diesen Satz verwendet auch CDU-Generalsekretär Steeven Bretz. Er fügt hinzu: »Was zählt ist der Wahltag und an dem wollen wir stärkste Kraft in Brandenburg sein.« Die aktuelle Umfrage bestätige den Abwärtstrend der Landesregierung. »Rot-Rot hat zum wiederholten Male keine eigene Mehrheit bei den Brandenburgern und bekommt damit die Quittung für ihr anhaltend desaströses Erscheinungsbild«, findet Bretz.
Das Umfrageergebnis sagt aber noch etwas anderes. Denn würde das Kräfteverhältnis bis zur nächsten Landtagswahl im Jahr 2019 in etwa so bleiben wie jetzt, so wäre überhaupt keine Zweierkonstellation mehr möglich. Auch eine rot-schwarze Mehrheit könnte verfehlt werden. Es müssten stattdessen drei Parteien zu einer Regierungskonstellation zusammenfinden. Das verändert die Möglichkeiten der SPD, die sich seit 1999 immer zwischen Christdemokraten und Sozialisten entscheiden konnte.
Die neue Situation macht eventuell die Grünen zum Zünglein an der Waage. Früher haben die Grünen davon geträumt, sie würden einmal so stark werden, dass es für eine rot-grüne Koalition reicht. Angesichts der aktuellen Schwäche der SPD und der eigenen begrenzten Möglichkeiten der Grünen fällt diese Option aber auf absehbare Zeit aus. Stattdessen stehen nun Rot-Rot-Grün oder Rot-Schwarz-Grün zur Debatte.
Grünen-Landeschef Clemens Rostock will da aber nicht voreilig urteilen. Für ihn steht noch lange nicht fest, ob es 2019 nicht vielleicht doch für Rot-Rot oder Rot-Schwarz reicht. Denn bis dahin geht noch Zeit ins Land. Zu einer Dreierkoalition sagt Rostock am Montag für die Grünen: »Im Grundsatz sind wir vorbereitet. Aber es müsste sich einiges bewegen, damit wir mitmachen.« Seite 11
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