- Brandenburg
- Bürgermeisterwahl in Lebus
Wahl von AfD-Mann Frye für ungültig erklärt
Abstimmung war kurzfristig anberaumt worden und hat nicht auf der öffentlichen Tagesordnung gestanden
Berlin. AfD-Politiker Detlev Frye ist doch nicht der neue Bürgermeister von Lebus (Märkisch-Oderland). Seine Wahl ist am Montagabend für ungültig erklärt worden. Dies berichtet moz.de. Grund sei, dass die Abstimmung nicht wie vorgeschrieben auf der öffentlichen Tagesordnung gestanden habe.
Nach dem Rücktritt der bisherigen Bürgermeisterin von Lebus ist Frye am Freitagabend im Stadtparlament mit zehn Stimmen übergangsweise als ehrenamtlicher Bürgermeister eingesetzt worden. Dabei haben angeblich neben CDU-Kommunalpolitikern auch zwei Vertreter der LINKEN für den AfD-Mann gestimmt. Michael Karcher und Michael Buchheim waren bei der Kommunalwahl 2014 als Parteilose für die Linkspartei angetreten. Damals wurden 16 Verordnete gewählt, die meisten gehören unabhängigen Bürgerzusammenschlüssen an.
Die Stadtverordneten hatten die Bürgermeisterwahl am vergangenen Donnerstag auf die Tagesordnung genommen. Dieser Beschluss verstößt offenbar aber gegen das Wahlgesetz. Denn Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen, die das Wahlergebnis beeinflussen könnten, heißt es bei moz.de.
»Mir war der weitreichende Beschluss an diesem Abend so nicht bewusst«, erklärte Amtsdirektor Heiko Friedemann gegenüber moz.de. Die Vertretung der Stadt habe nun nicht Frye, sondern das an Lebensjahren älteste Mitglied der Kommunalvertretung inne. Das ist CDU-Politiker Joachim Naumann.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz kommentierte die Nachricht im Kurznachrichtendienst Twitter mit den Worten: »Da können ja jetzt @CDU_Brandenburg und @DieLinkeBrdburg nochmal mit ihren Vertretern über grundsätzliches sprechen.«
Die Kreisvorsitzende der LINKEN in Märkisch-Oderland machte bereits zuvor am Montag deutlich, dass sie mit einem AfD-Bürgermeister Haltelinien überschritten sieht. »Was die AfD betrifft, habe ich eine ganz große Haltelinie«, sagte Fortunato am Montag dem rbb.
Auch beim Brandenburger Aktionsbündnis gegen Rechsextremismus sorgte die Wahl von Frye für Unverständnis. Man müsse sich nicht wundern, dass Frye gewählt wird, wenn er der einzige Kandidat ist, sagte Anna Spannenberg, Geschäftsführerin des Bündnisses dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag. Es sei problematisch, dass sich offenbar niemand sonst habe vorstellen können, das Bürgermeisteramt zu übernehmen. nd
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