- Brandenburg
- Rassismus in Brandenburg
83 Attacken auf Geflüchtete
Zahl der fremdenfeindlichen Übergriffe stieg in den letzten drei Monaten wieder an
Die Liste der Angriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerberheime ist lang. 83 derartige Straftaten im Bundesland Brandenburg hat die Polizei für das dritte Quartal des Jahres 2017 registriert. Das antwortete Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE), die sich seit Längerem immer quartalsweise nach solchen Zahlen erkundigt.
In der tabellarischen Auflistung ist Cottbus gleich 13 Mal als Tatort vermerkt. Aber auch Brandenburg/Havel, Frankfurt (Oder), Fürstenwalde, Königs Wusterhausen, Rathenow und andere Orte sind mehrfach genannt. Zusätzlich zu den 21 Körperverletzungen, zu den neun Sachbeschädigungen und den anderen Delikten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, gab es noch 21 rassistisch motivierte Straftaten gegen Menschen, die nicht als Flüchtlinge nach Brandenburg gelangt sind.
Erinnert sei daran, dass es im gesamten Jahr 2014 im Bundesland nur 36 Attacken auf Flüchtlinge und Asylheime gegeben hatte, 2015 dann 141 und 2016 sogar 311. Erst im ersten Quartal 2017 sei die Zahl derartiger Straftaten endlich rückläufig gewesen, weiß die Abgeordnete Johlige. Doch es entwickelte sich daraus leider kein positiver Trend.
Dabei sinkt die Zahl der in Brandenburg ankommenden Asylbewerber immer weiter. 2015 waren es rund 34.500, im vergangenen Jahr nur noch 10.500. Im laufenden Jahr sind bis jetzt lediglich rund 5000 Asylbewerber registriert worden. Gleichzeitig ziehen Flüchtlinge weg in andere Bundesländer oder kehren in ihre Heimat zurück. Trotzdem klettert die Zahl der Angriffe wieder. Im zweiten Quartal waren es schon 70 Attacken, im dritten Quartal nun 83. Damit ist der Wert des gesamten Jahres 2015 bereits jetzt überschritten - und mit den noch nicht vorliegenden Zahlen des vierten Quartals droht das hohe Niveau von 2016 fast wieder erreicht, im schlimmsten Fall sogar noch übertroffen zu werden.
Die Abgeordnete Johlige beklagt insbesondere die hohe Zahl der Gewaltakte. »Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden 55 Mal Menschen verletzt, die zu uns geflüchtet sind«, hat sie nachgerechnet. »Das ist unerträglich und zeigt, dass Flüchtlinge in Brandenburg noch immer nicht überall sicher und angstfrei leben können.« Die Schlussfolgerung der Politikerin: »Wir alle sind gefordert, immer wieder klar zu machen, dass wir in einer Gesellschaft leben wollen, in der rassistische Kommentare und Gewalt gegen Menschen anderer Herkunft keinen Platz haben. Und auch der Ermittlungsdruck bei Straftaten darf nicht nachlassen.«
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