Abschiebung nach Irak
Berlin. Erstmals seit vielen Jahren ist wieder ein Ausreisepflichtiger nach Zentralirak abgeschoben worden. Der Straftäter, der bereits ein gültiges Reisedokument besaß, wurde am 7. November in Begleitung von drei Beamten der Bundespolizei nach Bagdad abgeschoben, wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Johannes Dimroth, am Sonntag auf Anfrage sagte. Er bestätigte damit einen Bericht der »Welt am Sonntag«. Die Innenminister von Bund und Ländern hatten demnach 2006 und 2007 einen Abschiebestopp für weite Teile Iraks verhängt, nur Nordiraker hätten seither abgeschoben werden können, wenn sie Straftaten begangen hatten oder die innere Sicherheit in Deutschland gefährdet hatten. Nun aber führt der Bund nach Angaben von Dimroth mit der irakischen Seite Gespräche, um die Zusammenarbeit bei der Identifizierung und möglichen Abschiebung von vollziehbar ausreisepflichtigen Iraker zu verbessern. Dies soll sich zunächst auf Straftäter beschränken. AFP/nd
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