Vorzeichen für Genf haben sich verändert
Russlands militärisches Eingreifen im Syrien-Krieg hat der Regierung klare Verhandlungsvorteile verschafft
In Syrien geht der Krieg gegen den »Islamischen Staat« (IS) seinem Ende entgegen, die Gewalt im Lande ist deutlich zurückgegangen. Oppositionelle Kampfverbände fechten letzte Machtkämpfe aus. Die Bevölkerung bemüht sich, familiäre und gesellschaftliche Scherben zu kitten, die Regierung hat mit dem Wiederaufbau der zivilen Infrastruktur begonnen. Den geostrategischen Krieg um Syrien hat Russland offenbar für sich und seine Verbündeten entschieden. Die USA und Westeuropa wollen sich über die UNO ihren Einfluss sichern. Das ist die strategische Ausgangsposition vor Genf.
Die neue Syrien-Gesprächsrunde hat dort am Montag, wie die vorherigen Gespräche auch, mit Bedingungen begonnen. Die syrische Regierung forderte die bewaffnete Opposition auf, ihre Waffen niederzulegen. Nasr al-Hariri, der Leiter des neu aufgestellten »Hohen Verhandlungsrates« (HNC), auch Riad-Gruppe genannt, erklärte am Montag in Genf vor Journalisten, erst wenn der ...
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