- Politik
- Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main
Zweite Runde entscheidet
Peter Feldmann (SPD) bei Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main klar vorn
Peter Feldmann konnte bei dem Votum am Sonntag in der Bankenmetropole mit 46,0 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen seine Mitbewerber weit hinter sich lassen. Auf Rang zwei landete mit mageren 25,4 Prozent und wenig mehr als halb so vielen Stimmen wie Feldmann die CDU-Kandidatin Bernadette Weyland.
Die eigens für ihren Oberbürgermeister-Wahlkampf in den einstweiligen Ruhestand versetzte frühere Staatssekretärin im hessischen Finanzministerium verbuchte damit deutlich weniger Stimmen als erhofft. Sie konnte auch das CDU-Potenzial in der von Bänkern beherrschten Stadt bei weitem nicht ausschöpfen und geht angeschlagen in die Stichwahl.
Der Amtsinhaber hatte nach Insiderangaben bis zuletzt gezweifelt, ob er diesmal schon in der ersten Runde die Nase vorn haben würde. Bei der letzten Direktwahl im Jahr 2012 war der Sozialpolitiker als Außenseiter ins Rennen gegangen. Ihm wurden geringe Chancen gegen den damaligen CDU-Kandidaten und hessischen Innenminister Boris Rhein eingeräumt, den die langjährige CDU-Oberbürgermeisterin Petra Roth aufs Schild gehoben hatte. Feldmann landete damals in der ersten Runde mit 33 Prozent klar hinter Rhein, der mit 39,1 Prozent als Favorit in die Stichwahl ging. Am Ende schlug er den CDU-Mann jedoch deutlich mit 57,4 zu 42,6 Prozent.
Für die Grünen, die in der Bankenmetropole zweistellige Ergebnisse gewöhnt sind, war das Abschneiden ihrer Bewerberin am Sonntag ernüchternd. So kam die Ex-Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg auf 9,3 Prozent. Nur einen halben Prozentpunkt hinter ihr lag mit 8,8 Prozent Janine Wissler (LINKE). Sie hatte bereits vor sechs Jahren kandidiert und damals 3,8 Prozent errungen.
Dass die Vorsitzende der Linksfraktion im Wiesbadener Landtag nun in ihrem Wohnort Frankfurt gegenüber 2012 um gut 10 000 Stimmen zulegte und fast gleichauf mit der Grünen-Kandidatin lag, ist Ergebnis eines engagierten Wahlkampfs mit den Schwerpunkten Wohnungsnot, kostenlose Benutzung von Bahnen und Bussen, Armutsbekämpfung und Lärmbelästigung durch den nahen Rhein-Main-Großflughafen. Ihre Partei verspürt nach diesem Ergebnis Rückenwind für die Landtagswahl am 28. Oktober.
»Das Ergebnis zeigt die wachsende Verankerung der LINKEN und die Akzeptanz unserer Positionen«, freuten sich die Landesvorsitzenden Heidemarie Scheuch-Paschkewitz und Jan Schalauske. Dem Vernehmen nach soll Janine Wissler als mögliche Spitzenkandidatin ihrer Partei zum vierten Mal in Folge seit 2008 zum Einzug in den Hessischen Landtag verhelfen. Auch Jan Schalauske, der vor knapp einem Jahr in den Landtag nachgerückt war, hat bereits einen Oberbürgermeisterwahlkampf hinter sich. 2015 hatte er als Bewerber seiner Partei bei der Direktwahl des Rathauschefs in der Universitätsstadt Marburg im ersten Wahlgang mit 9,8 Prozent Platz drei erreicht - noch vor der Kandidatin der Grünen.
Mit 5,9 Prozent schnitt am Sonntag der frühere Frankfurter Ordnungsdezernent Volker Stein deutlich schlechter als erwartet ab. Der FDP-Mann und Oberst der Reserve war gegen den Willen seiner Partei als unabhängiger Kandidat angetreten und hatte mit rassistischen, nationalistischen und Law-and-Order-Parolen auf Zulauf aus dem rechten Lager gesetzt, zumal die Rechtspartei AfD keinen Bewerber ins Rennen geschickt hatte.
Für die Hessen-SPD, die am Sonntag auch den Sieg ihres Bewerbers bei der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Lautertal (Vogelsbergkreis) feiern konnte, bringt der Erfolg Feldmanns Auftrieb. Offensichtlich haben die Turbulenzen für die Bundespartei vor Ort nicht durchgeschlagen und persönliche Faktoren sowie Feldmanns Bemühen um »Bodenhaftung« und Gewerkschaftsnähe den Ausschlag gegeben. Vorwürfe der Jungen Union, Feldmann verbringe zu wenig Zeit im Kreise von Bänkern und Aufsichtsräten, prallten an ihm ab.
Allerdings sind angesichts einer anhaltend niedrigen Wahlbeteiligung von rund 37 Prozent am Sonntag direkte Rückschlüsse auf die kommende Landtagswahl in acht Monaten fragwürdig. Neueste Umfragewerte des Forsa-Instituts für Hessen sehen die CDU mit 33 Prozent um zehn Prozentpunkte vor der SPD. Demnach kämen die Grünen auf 14, die AfD auf zehn, die FDP auf acht und die LINKE auf sieben Prozent, wenn bereits am Sonntag Landtagswahl wäre.
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