Dreieinhalb Wochen im Herbst
Wie die SPD das Narrativ erfand, nur mit der Union das Land regieren zu können
Erst am späten Abend des 22. September 2013 zeichnete sich langsam aber sicher ab, dass dieser als kolossal empfundene Bundestagswahlsieg der Angela Merkel, vielleicht doch noch in Gefahr geraten könnte. Den ganzen Abend über, eigentlich seitdem die Wahllokale um 18:00 Uhr geschlossen hatten und die ersten Prognosen über den Ticker sprudelten, gab es nur ein Thema: Die Union und ihr bestes Wahlabschneiden seit 1990 – Angela Merkel und der Kanzlerinnenwahlverein würden wohl zwischen sechs und acht Prozentpunkte zulegen. Ab jetzt würde durchregiert! Doch im Verlauf der Hochrechnungen zeigte sich, dass Gefahr von links drohen könnte. Spätabends war bereits zu erahnen: Eine linke Mehrheit im Bundestag könnte klappen. Mit der Errechnung des letzten Überhangmandats wurde daraus Gewissheit: Rot-Rot-Grün könnte – wenn es wollte.
Mit 319 addierten Stimmen im frisch gewählten Bundestag lag eine knappe Mehrheit von drei Stimmen zum Greifen nahe. Und auch, wenn die Sozialdemokraten vor der Wahl schon deutlich gemacht hatten, dass sie eine solche Konstellation ausschließen möchten, konnte man ja nie ganz sicher sein, ob am Ende nicht doch eine neue Aufbruchstimmung entstehen würde. Innerhalb der sozialdemokratischen Partei mehrten sich ja auch die Stimmen, die von einem neuen Kurs kündeten. Einige Wochen wurde gemutmaßt und gemunkelt, man wog ab und analysierte.
Alles schien denkbar. Etwa eine Woche lag tobte der Richtungsstreit innerhalb der SPD, da ermahnte die Vizevorsitzende Manuela Schwesig die Basis. Es gäbe keinen Grund zur Unruhe. Innerhalb einer Woche hatten sich nämlich bereits 140 Kreis- und Ortsverbände vom Kurs des Parteivorstandes distanziert, die GroKo nochmals auflegen zu wollen, sofern die ersten Sondierungen zwischen Union und Grünen steckenblieben. Der Facebook-Auftritt der Partei dokumentierte die Spaltung – da krachte es, man zoffte sich und die GroKo-Gegner schienen in der Überzahl. Die Jusos meldeten an, dass sie nichts von der Idee hielten: Die 140 Kreis- und Ortsverbände sprächen doch eine deutliche Sprache.
Am 1. Oktober, keine anderthalb Wochen nach der Wahl, meldeten die Gazetten, dass die Linkspartei eine rot-rot-grüne Koalition durch die Hintertür plane. Sie garantierte Gesprächsoffenheit, wenn schon nicht in Sondierungsrunden, so doch ganz pragmatisch: Man könnte doch in diesen Wochen der politischen Unsicherheit die normativ linke Mehrheit im Bundestag nutzen, um dem »Mehrheitswillen der Bevölkerung« gerecht zu werden. Der Mindestlohn könnte zum Beispiel hier und jetzt Wirklichkeit werden – auch ohne Koalitionsvertrag. 319 Stimmen reichten aus. Die Jusos begrüßten auch diesen Vorschlag des Parteivorstandes der LINKEN ausdrücklich.
Zwei Wochen ließ die SPD diese Option versickern, dann sprangen die Grünen ab und beendeten die Sondierung mit der Union. Und ab diesem Moment, es war mittlerweile der 16. Oktober geworden, war klar, dass die Sozialdemokraten ihren Drang zur Großen Koalition nicht mehr bremsen würden. Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl wurden die letzten Hoffnungen begraben, dass doch noch ein linkes Bündnis Realität werden würde. Die SPD würde in die GroKo gehen – und den angekündigten Mitgliederentscheid würde man schon deichseln.
In dieser Zeit nach der Schwebe haben die Sozialdemokraten ein Narrativ entworfen: Das von der getriebenen Partei, die so handeln musste, weil sie keine Alternativen kannte. Als sich Sigmar Gabriel vor zwei Jahren mit Susi Neumann bei einer SPD-Veranstaltung eine Bühne teilte und der Parteivorstand der Putzfrau darlegte, dass es ohne diese Selbstaufgabe der Sozis nicht die vielen guten Entwicklungen gegeben hätte, zum Beispiel eben den Mindestlohn, da bediente er diese Mär. Bis tief in die Partei hat sich die Sichtweise etabliert. Als ich letztes Jahr auf der Frankfurter Buchmesse am »Vorwärts«-Stand einem Interview mit einer Juso-Politikerin lauschte, dasselbe Muster: Die GroKo wäre die einzige Möglichkeit gewesen, gewisse Dinge anzuschieben. Von der linken Mehrheit damals: Kein Sterbenswörtchen.
Es hätte anders kommen können, damals in diesen dreieinhalb Wochen im Herbst 2013. Vielleicht gäbe es dann heute nicht diese große Krise der Sozialdemokraten – unter Umständen wäre die Alternative für Deutschland viel kleiner geblieben, weil sich eine linke Bundestagsmehrheit als bessere Alternative für das Land erwiesen hätte. Damals hat die SPD ihren heutigen Abstieg unterschrieben und ein rot-rot-grünes Bündnis rechnerisch schwierig bis unmöglich gemacht. Dieser Text soll daran erinnern: Es gab eine Alternative. Ein parteiinternes Narrativ hat uns die Alternativlose im Kanzleramt konserviert. Und mit ihr ihre alternativlose Politik.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.