- Brandenburg
- Proteste in Brandenburgs Hauptstadt
Potsdam mobilisiert gegen Neonazi-Aufmarsch
Rechtsextreme müssen laut Oberbürgermeister Jakobs »mit entschiedenem Widerspruch rechnen« / Mehrere Demonstrationen gegen Zug von Holocaust-Leugnern geplant
Potsdam. Das Bündnis »Potsdam bekennt Farbe« hat zu Protesten gegen eine rechtsradikale Kundgebung am Sonntag aufgerufen. »Wenn neonationalsozialistische Kräfte in unserer Stadt Geschichtsrevisionismus betreiben, müssen sie selbstverständlich mit entschiedenem Widerspruch rechnen«, erklärte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), der auch Vorsitzender des Bündnisses ist, am Mittwoch in Potsdam: »Holocaustleugnung und Volksverhetzung sind keine Kavaliersdelikt, sondern ein Angriff auf unsere demokratische und offene Gesellschaft.«
Neonazis wollen den Angaben zufolge am Sonntag den Tag der politischen Gefangenen benutzen, um am Potsdamer Justizzentrum für die Freilassung von Gleichgesinnten zu demonstrieren. Dafür wird über Facebook mobilisiert. Hierbei handele es sich nicht um Menschen, die wegen ihrer bloßen Meinungsäußerung inhaftiert sind, sondern um Volksverhetzer und Holocaustleugner, betonte Jakobs: »Die Organisatoren der Kundgebung solidarisieren sich beispielsweise mit Horst Mahler und Ursula Haverbeck, die mehrfach wegen Leugnung des größten Menschheitsverbrechens verurteilt wurden.«
Die Demonstration des Bündnisses »Potsdam bekennt Farbe« steht unter dem Motto »Für eine menschenfreundliche Gesellschaft ohne Hass und Hetze«. Es müsse gezeigt werden, dass Brandenburgs Landeshauptstadt ein Aushängeschild für Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander sei, betonte Jakobs. Eine weitere Demonstration gegen den rechten Aufmarsch soll vom Platz der Einheit zum Justizzentrum führen.
Erst am Dienstag hatte der Linksfraktionschef im Brandenburger Landtag, Ralf Christoffers, das Engagement in der Landeshauptstadt gegen Rechtsextremismus lobend erwähnt. Dort sei mit klaren politischen und parteiübergreifenden Aussagen eine Gegenöffentlichkeit zu fremdenfeindlichen Entwicklungen organisiert worden. Städte wie Cottbus sollten sich daran ein Beispiel nehmen. epd/nd
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