- Politik
- CSU in Bayern
Söder plant »größeren Wurf«
Bayerns neuer Ministerpräsident kann maximal 17 Minister und Staatssekretäre berufen
München. Der frisch gewählte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant eine umfassendere Kabinettsumbildung. Es werde einen »größeren Wurf« geben, verlautete vor der für Mittwoch geplanten Ernennung und Vereidigung des neuen Kabinetts im Landtag aus informierten Kreisen. »Es soll ein Zukunftskabinett sein.« Am 14. Oktober bereits stehen in Bayern Landtagswahlen an, bei denen die CSU mit dem Verlust der absoluten Mehrheit rechnen muss.
Söder war am Freitag im Landtag zum Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) gewählt worden. Mit den einzelnen Ministerkandidatinnen und -kandidaten werde der Franke aber abschließend erst von Dienstagnachmittag an und noch am Mittwoch sprechen, hieß es. »Es wird auf den letzten Metern entschieden.«
Söder hat bei der Berufung seines Kabinetts prinzipiell freie Hand, sollte aber beispielsweise alle Regierungsbezirke berücksichtigen. Auch brauche er genügend Frauen und eine ausgewogene Mischung aus Alt und Jung. Es solle aber am Ende nicht um erster Linie um Proporz oder gar Freundschaften gehen, hieß es in München - die Kompetenz sei entscheidend. Insgesamt darf Söder maximal 17 Minister und Staatssekretäre berufen. Geregelt ist das in Artikel 43, Absatz 2 der bayerischen Verfassung. Dort heißt es über die Staatsregierung: »Sie besteht aus dem Ministerpräsidenten und bis zu 17 Staatsministern und Staatssekretären.«
Auch wenn noch nichts endgültig entschieden ist, scheinen doch mehrere Personalien klar: Innenminister Joachim Herrmann ist gesetzt, ebenso wohl Justizminister Winfried Bausback. Herrmann führt das Innenministerium seit 2007, ist Deutschlands dienstältester Innenminister. Wegen seiner konservativen Politik und der Dauerforderung nach einem starken Staat ist er als »Schwarzer Sheriff« bekannt. Herrmanns Loyalität für die CSU wird in der Partei geschätzt: Er verzichtete auf eine Kampfkandidatur gegen Söder und hatte im Rennen um das Bundesinnenministerium zugunsten Seehofers das Nachsehen.
Unklar ist dagegen unter anderem, ob Ilse Aigner Wirtschaftsministerin bleibt oder in ein anderes Ressort wechselt. Aigner ist Chefin der mächtigen Oberbayern-CSU, gehört jedoch zu Seehofers Unterstützern und galt lange als Konkurrentin Söders. Für die Landtagswahl muss Söder aber die Oberbayern-CSU für sich gewinnen.
Unklar ist auch noch der künftige Zuschnitt der Ministerien in Bayern. Spekuliert wird, dass Söder das Kultus- und Wissenschaftsministerium wieder trennen könnte. Nicht ausgeschlossen wird in CSU-Kreisen auch, dass Söder andere Bereiche beim künftigen Zuschnitt aufwertet, etwa Bauen, Integration/Asyl oder Heimat. dpa/nd
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