- Politik
- Flüchtlinge aus Afghanistan
Nächste Abschiebung am Montag
Laut Bayerischem Flüchtlingsrat will der Bundesregierung
Kabul. Bund und Länder planen für abgelehnte afghanische Asylbewerber offenbar wieder einen Abschiebeflug nach Kabul. Der Flug solle am Montag am Flughafen Halle-Leipzig starten, teilte der Bayerische Flüchtlingsrat in der Nacht auf Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zu der Zahl der Passagiere macht der Rat keine Angaben. Bisher hat Deutschland seit Dezember 2016 insgesamt 188 zumeist junge Männer auf direktem Wege nach Afghanistan abgeschoben, zuletzt wurden Anfang Februar acht Menschen aus Deutschland ausgeflogen.
Nach einem schweren Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 hatte die Bundesregierung Abschiebungen beschränkt auf Straftäter, Gefährder - also Menschen, denen die Behörden terroristische Taten zutrauen - sowie Menschen, die sich »hartnäckig einer Identitätsfeststellung verweigern«.
Abschiebungen sind jedoch umstritten, weil sich der Konflikt zwischen den Taliban, der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und den Sicherheitskräften in jüngster Zeit drastisch verschärft hat. Erst am Mittwoch hatte sich in Kabul ein IS-Selbstmordattentäter bei Neujahrsfeierlichkeiten in die Luft gesprengt. Dabei sollen nach jüngsten Angaben mindestens 33 Menschen getötet worden sein, darunter zahlreiche Jugendliche. Der IS beanspruchte das Attentat für sich. Es war der fünfte Selbstmordanschlag in Kabul innerhalb weniger Wochen. Agenturen/nd
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