Bald am Ziel

Es ist seit Jahren Recep Tayyip Erdoğans großer Traum: das Präsidialsystem. Und bald könnte er am Ziel angelangt sein. Spätestens mit den Wahlen im Herbst 2019 sollen die bei einem Verfassungsreferendum am 16. April 2017 beschlossenen Änderungen in Kraft treten.

Zwar herrscht Erdoğan längst wie in einem auf das Amt des Staatspräsidenten zugeschnittenen System, das ihm vorschwebt. Doch formal ist noch das alte System in Kraft, formal ist Ministerpräsident Binali Yıldırım Regierungschef der Türkei. Der Posten des Ministerpräsidenten soll nach der geänderten Verfassung abgeschafft werden. 2019 soll also der faktische Ist-Zustand mit der Verfassung in Übereinstimmung gebracht werden. Eine Bestimmung, die schon unmittelbar nach dem Referendum aufgehoben wurde, betraf die Verpflichtung des Präsidenten zur Neutralität: So trat Erdoğan Anfang Mai 2017 wieder in die AKP ein und wurde kurz darauf zu deren Vorsitzenden gewählt. Seine faktisc...