Der Heil ist ein Unheil

Hartz IV hat einen Trend gesetzt: Menschen nachhaltig in Arbeitslosigkeit zu versetzen. Es gibt wohl Leistungsberechtigte, die noch nie dem Arbeitsmarkt zur Verfügung standen. Gemeinhin wittert man in diesem Umstand einen persönlichen Makel der Betroffenen. Aber dieser Fakt muss gar nicht selbst verschuldet sein, sondern nur die Folge systemischer Bedingungen. Durch die Stigmatisierung von Langzeitarbeitslosen erwirkt man nämlich auch, dass potenzielle Arbeitgeber Langzeitarbeitslose lieber nicht einstellen. Und wenn man erst einmal lange im Bezug steckt, erkennt, dass Bewerbungen umsonst verschickt werden, man feststeckt in seiner Misere, dann ist es ganz normal, dass man resigniert und sich in seiner Situation einrichtet. Das kann man keinem Menschen zum Vorwurf machen.

Natürlich tut das der neoliberale Mainstream dennoch hin und wieder. Schließlich lässt sich mit dem Zerrbild von Arbeitslosen, die ihr Leben lang nur genau das waren, ganz gut Sparsozialpolitik gestalten und durchsetzen. Dass dieser Kniff jetzt nicht mehr fruchtet, ist ja meine persönliche stille Hoffnung. Denn nun verfügt die Bundesrepublik über einen Arbeitsminister, der selbst dem Arbeitsmarkt nie zur Verfügung stand. Hubertus Heil beendete die Schule, machte Zivildienst, trat ein Studium an und erhielt eine Stelle im Brandenburger Landtag. Seit 1998, er war gerade einmal 26 Jahre alt, ist er Mitglied des Bundestages. Eine richtige Arbeitsstelle hatte er nie, einem ordentlichen Beruf ging er nicht nach.

Ein bisschen lakonisch ausgedrückt: Da ist mal einer zum Minister in dem Ressort geworden, von dem er persönlich Ahnung hat. Dort, wo man Menschen stets vorwirft, sie würden von Staatsknete leben. Und dieser Bundesminister weiß mal, was gemeint ist, weil er selber nur von Staatsknete lebte. Mag schon sein, dass seine Vita nicht dem gleicht, was reaktionäre Arbeitsmarktexperten gerne zynisch als »Arbeitslosenkarriere« titulieren. Aber ähnlich ist sein Werdegang ja schon: Er stand nie auf eigenen Füßen.

Das kann man freilich so nicht stehen lassen. Natürlich ist es keine Sternstunde, wenn man einen Menschen zum Chef eines Ressorts macht, der gar nicht weiß, wie man sich auf dem freien Arbeitsmarkt bewegt und verdingen muss. Ihm geht jegliche Erfahrung in dieser Beziehung ab, sein berufliches Fortkommen innerhalb der Politik basiert ja nicht darauf, dass er sich bewerben, sich fortbilden musste. Der politische Stellenmarkt funktioniert ganz anders. Da geht es um die Zugehörigkeit zum Betrieb, um Sitzfleisch und im Zweifelsfall schafft man Posten, die es vorher noch nicht gab. Am regulären Arbeitsmarkt hingegen muss man sich behaupten, am Stellenmarkt der Politik reicht es verfügbar zu sein.

Nun ist diese Entwicklung ja nicht nur ein Problem des Arbeitsministeriums. Wir erleben das in den letzten Jahren ganz massiv. Da drängen Leute in die Spitzenämter der Bundespolitik, die ihr Leben damit zubrachten, Politikfunktionäre in einem System zu sein, das mit den normalen Bedingungen am Arbeitsmarkt gar nicht zu tun hat. Jens Spahn machte zwar noch eine Ausbildung zum Bankkaufmann, arbeitete dann aber nur noch ein Jahr als Angestellter. Seit 2002 ist er aus dem Arbeitsmarkt gefallen. Markus Söder wurde über die Konrad-Adenauer-Stiftung zum wissenschaftlichen Mitarbeiter, verdingte sich dann noch ein Jahr als Redakteur beim BR und ist seit 1994 diesbezüglich arbeitslos.

Diese Biografien sind ein Teil des Verdrusses im Land. Die Menschen spüren, dass sie von Leuten regiert werden, die keine praktische Lebenserfahrung haben. Früher hatten Politiker Biografien, danach kam die Generation der Lebensläufe. Es gab zunächst Politiker, die den Krieg und die Entbehrung kannten, die dann von Leuten abgelöst wurden, die erst einmal im Beruf vorankamen, parallel dazu langsam politisch Fuß fassten und daher noch ein bisschen Ahnung vom normalen Leben hatten. Auch dieses zweite Konzept ist nun ein Auslaufmodell. Heute haben wir es mit Politikern zu tun, die weder Biografie noch Lebenslauf haben: Sie verfügen über eine Dokumentation eines Karriereplans, der rein in einer Parallelgesellschaft umgesetzt wurde.

Ein Arbeitsminister, der nie in der Lage war, sich am Arbeitsmarkt verdingen zu müssen, ist kein Heil - mag er auch so heißen. Er ist ein Unheil für Arbeitslose und für die demokratische Kultur im Lande. Er ist einer der mannigfachen Gründe, weshalb Menschen sich abgehängt und veräppelt fühlen.