Partnersuche für die Stichwahl
Thüringer Parteien sortieren sich für den Urnengang am 29. April
Erfurt: Vor der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Thüringen versuchen sich die verbliebenen Landrats- und Oberbürgermeisterkandidaten in Position zu bringen. Nach der Entscheidung über elf Landräte und einen Oberbürgermeister am Sonntag stehen am 29. April auf diser Ebene insgesamt acht Stichwahlen an. Vor diesen Duellen der Bewerber mit den meisten Stimmen aus der ersten Runde geht es um mögliche Allianzen, die Wählerstimmen bringen sollen. Die AfD hat angekündigt, einige Wahlergebnisse vom Sonntag anzufechten.
Die Kandidaten, die in die Stichwahlen gehen, würden in den nächsten Tagen auf Parteien und Bürgerinitiativen zugehen, die ihre Kandidaten nicht in die entscheidende Runde gebracht haben, hieß es bei der SPD. Auch CDU, LINKE und AfD haben noch Bewerber im Rennen.
»Natürlich wird es regionale Allianzen geben«, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann der dpa. Die SPD wird nach seinen Angaben vor allem auf Linkspartei und Grüne zugehen. Mit diesen Parteien gebe es nicht nur eine Koalition im Landtag, sondern auch lokale Kooperationen. Mit welchen Parteien gesprochen wird, werde jedoch in der jeweiligen Stadt oder dem Kreis entschieden. »Was nicht geht, ist die AfD«, sagte Klostermann, der selbst bei der Oberbürgermeister-Entscheidung in Eisenach in der Stichwahl gegen die Amtsinhaberin von der LINKEN, Katja Wolf, steht.
Die Linkspartei will bei den Stichwahlen voraussichtlich Kandidaten der Grünen und der Sozialdemokraten unterstützen. Im einzelnen seien die Entscheidungen aber noch nicht gefallen, sagte LINKE-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow. Erste Beratungen im Landesvorstand waren gleich für den Montagabend angesetzt. Die Grünen lassen noch offen, welche Kandidaten sie bei den Stichwahlen unterstützen. »Das sind Entscheidungen, die die Wahlkämpfer vor Ort treffen müssen«, sagte Grüne-Landessprecherin Stephanie Erben. In den nächsten Tagen seien Mitgliederversammlungen in den Kreisverbänden geplant.
Stichwahlen um die Landratsposten gibt es in zwei Wochen nach Angaben des Landeswahlleiters in den Kreisen Altenburger Land, Gotha und Sonneberg. Oberbürgermeister werden noch in Erfurt, Eisenach, Gera, Jena und Suhl gesucht. In Gera schaffte es der AfD-Kandidat in die Stichwahl und hat damit Aussichten auf das Oberbürgermeisteramt in Thüringens drittgrößter Stadt. Auch in 23 der 77 kreisangehörigen Städte und Gemeinden wde eine Stichwahl notwendig.
Grund für die Wahlanfechtungen der AfD ist das bei Kommunalwahlen gültige Mindestwahlalter. Es wurde im Jahr 2015 vom Landtag von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Die AfD hält das Wahlrecht für Minderjährige für verfassungswidrig. AfD-Landessprecher Stefan Möller sagte auf Anfrage zu möglichen Wahlanfechtungen: »Ich gehe davon aus, dass das dort der Fall ist, wo unsere Bewerber am vergangenen Sonntag bei der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl knapp den Einzug in die Stichwahl verpasst haben.« Das sei im Altenburger Land und im Kreis Sonneberg der Fall. Letztlich würden die AfD-Kreisverbände über die Zahl der Wahlanfechtungen entscheiden, so Möller. Das weitere Verfahren werde mit Juristen geklärt.
Eine flächendeckende Wahlanfechtung der Oberbürgermeister- und Landratswahlen scheint damit vom Tisch. Möller: »Schon unter pragmatischen Gesichtspunkten macht es keinen Sinn, eine Wahl anzufechten, in der man keinen eigenen Kandidaten hat.« dpa/nd
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