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So kann es mit der SPD definitiv nicht weitergehen
Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert Fraktionschefin Andrea Nahles heraus
Flensburg. Ein Café in der Flensburger Altstadt, wenige Meter vom Rathaus entfernt. Die Gegenkandidatin von Andrea Nahles für den SPD-Vorsitz, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, nimmt sich zwischen zwei Terminen Zeit für ein Gespräch. Die Osterferien sind vorbei. Diese hat Lange für eine Werbe-Tour in eigener Sache durch die SPD-Ortsvereine genutzt.
Was würden Sie anders machen als Andrea Nahles und warum ist sie für Sie die falsche Person an der SPD-Spitze?
Ich würde das gar nicht mehr so sehr an der Person festmachen. Ich glaube, was in den vergangenen Wochen vor allem deutlich geworden ist, sind die inhaltlichen Unterschiede. Ich bleibe dabei, wir müssen über Agenda-Politik reden. Da stellt sich Andrea Nahles inhaltlich deutlich anders auf. Zudem braucht es eine programmatische, eine inhaltliche Profilierung der SPD. Die möchte ich fördern.
Schauen Sie manchmal ein bisschen neidisch auf die Grünen, die mit ihren neuen Vorsitzenden frischen Schwung gekriegt haben?
Ja. Auf den Schwung schon. Aber da bin ich Kämpferin für die eigene Partei. Wir dürfen nicht neidisch sein, wir müssen es selber besser machen und unsere eigenen Rezepte finden. Wir sind nicht die Grünen, wir haben eine andere Geschichte, eine andere Kultur des Miteinanders. Aber nichtsdestotrotz wird es Zeit zu erkennen, dass es so definitiv nicht weiter gehen kann.
Was wären Ihre ersten Projekte, die Sie als SPD-Chefin angehen würden?
Ich würde schnell mit der basisdemokratischen Erneuerung beginnen und sehr zügig mit der Partei eine Programmatik erarbeiten, mit der wir in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen können. Definitiv rangehen werde ich in das große Thema Sozialstaat. Was bedeutet für uns Sozialstaat und wie müssen unsere Regeln sein, damit der Sozialstaat motivierend wirkt, die Gemeinschaft fördert, solidarisch ist. Sehr wichtig ist für mich auch das Thema Rente. Ich möchte mit der Partei eine neue Rentendiskussion führen. Wir sollten uns zu einer gesetzlichen Rentenversicherung bekennen, die den Menschen tatsächlich Sicherheit gibt. Wir müssen über die Finanzierung reden. Dazu gehört auch eine Diskussion über eine Umverteilung im Rahmen von Steuerpolitik.
Wie bewerten Sie den Start der GroKo mit Blick auf die SPD?
Ich glaube, wir haben als SPD Schwierigkeiten, in der GroKo Tritt zu fassen. Es wäre aber ganz wichtig, unsere Linie deutlich zu machen. Etwa in der Finanzpolitik. Ist unser Credo tatsächlich die schwarze Null? Ist es das, was die Partei will? Zweites Thema ist die Außenpolitik, Stichwort Friedenspolitik. Ich nehme wahr, dass die Partei ein großes Bedürfnis hat, hier eine Position zu entwickeln, die auch Basis dessen sein soll, was der Außenminister umsetzt.
Was erleben Sie in Ihren Gesprächen in den Ortsvereinen? Gibt es das Gefühl, die da oben nehmen uns nicht ernst?
Ja, schon. Viele Mitglieder sagen, sie hätten das Gefühl, es werde ohne sie entschieden. Und sie motivieren mich. Es gibt einige, die sagen: »Wir wissen gar nicht, ob wir Dich wählen, aber wir finden es total gut, dass Du dich bewirbst.« Es wird anerkannt, dass zur Demokratie immer Auswahl gehört. Das ist schön zu sehen.
Wenn Sie gewählt werden würden, könnten Sie mit dem Parteivorstand, der sich ja geschlossen hinter Andrea Nahles gestellt hat, eigentlich zusammenarbeiten?
Ich glaube schon, dass wir uns das ein Stück weit erarbeiten müssen, natürlich. Das hat ja auch etwas damit zu tun, dass man sich auch erst einmal richtig kennenlernen muss. Ich bin mir aber sicher, dass das gelingen kann. dpa/nd
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