Experte: Abschiebehaft für Amri war möglich
Berlin. Der Tunesier Anis Amri hätte vor seinem Attentat 2016 in Berlin möglicherweise in Abschiebehaft genommen werden können. »Man hätte eigentlich eine Abschiebehaft anordnen können«, sagte Kay Hailbronner von der Universität Konstanz bei einer Anhörung im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz. Der Leiter des Asylrechtsbereichs im bayerischen Innenministerium, Hans-Eckhard Sommer, äußerte jedoch Zweifel, ob solche Abschiebehaft vor dem Europäischen Gerichtshof Bestand haben würde. Mit Hilfe der Experten wollten die Abgeordneten verstehen, warum der Islamist mit 14 verschiedenen Identitäten als Asylbewerber sich in mehreren Bundesländern aufhalten konnte. Ein hochrangiger Berliner Kriminalpolizist hat indes vor dem Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses Fehler bei der Beobachtung Amris im Jahr 2016 eingeräumt: Im Sommer habe man die intensive Beobachtung beendet, weil es keine Erkenntnisse für terroristische Pläne und zugleich zu wenig Observationsteams bei der Polizei gegeben habe, sagte der frühere Leiter des LKA-Dezernats für die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. dpa/nd
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