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- Palästinensischer Nationalrat
Abbas bleibt Chef des PLO-Exekutiv-Komitees
Palästinensisches Exilparlament bestätigt Vorsitzenden im Amt / Nationalrat debattierte über Umgang mit Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt von Israel
Ramallah. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bleibt Vorsitzender des Exekutiv-Komitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Abbas wurde vom Palästinensischen Nationalrat zum Abschluss einer viertägigen Sitzung in Ramallah gewählt, wie das Gremium in der Nacht zum Freitag mitteilte. Zudem wurden die Mitglieder des 15-köpfigen Gremiums bestimmt, darunter erneut PLO-Generalsekretär Saeb Erekat.
Der Palästinensische Nationalrat, das Exilparlament, ist das höchste Organ der PLO und hat rund 700 Mitglieder. Er war zuletzt 2009 zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen.
Abbas (83) wurde 2005 gewählt, eigentlich für eine Amtszeit von vier Jahren. Seitdem gab es keine Präsidentschaftswahlen mehr. Abbas hat keinen Nachfolger aufgebaut.
Zum Auftakt der Nationalratssitzung hatte Abbas für einen Eklat gesorgt. In seiner Rede am Montagabend hatte er nahegelegt, dass die Beziehungen der Juden zum Bankwesen mit der jahrhundertelangen Judenfeindlichkeit und somit auch der Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten zu tun habe. Die antisemitischen Äußerungen haben international für Empörung gesorgt.
Thema der abschließenden Sitzung in der Nacht zu Freitag war auch eine neue Strategie nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump. Der Schritt hatte bei den Palästinensern großen Zorn ausgelöst. Zunächst gab es dazu allerdings keine Aussagen.
Zahlreiche Mitglieder hatten die Sitzung zudem boykottiert, weil sie nicht im Ausland stattfand, und daher Mitglieder radikaler Gruppierungen wie Hamas und Islamischer Dschihad aus dem Gazastreifen nicht als Beobachter teilnehmen konnten.
Ismail Hanija, Chef der im Gazastreifen herrschenden Hamas, hatte schon vor Beginn der Versammlung gesagt, man werde ihre Beschlüsse nicht akzeptieren. Die Fatah-Bewegung von Abbas und die Hamas hatten im vergangenen Jahr eine Versöhnung vereinbart, die jedoch weitgehend gescheitert ist. dpa/nd
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