Der Mythos von der Mitte

Die Gleichsetzung von Linken und Rechten gehört zum politischen Rüstzeug von Mitgliedern des politischen Establishments, die selber weit rechts im politischen Spektrum zu verorten sind. Genau ein Jahr vor der nächsten Europawahl hat nun der EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani vor Zugewinnen an den sogenannten politischen Rändern gewarnt. Ein Zuwachs für die Europaskeptiker in diesen beiden Lagern sei »wahrscheinlich«, so der Italiener. Abwegig ist das nicht. Bei der Europawahl im Jahr 2014 hatten etwa die rechtsradikale Front National in Frankreich und die UK Independence Party (UKIP) in Großbritannien am besten abgeschnitten.

Während diese Parteien aus guten Gründen auf europäischer Ebene weitgehend isoliert worden sind, spielen andere rechte Kräfte wichtige Rollen in der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), welche die größte EU-Parteienfamilie ist. Das gilt auch für Tajani selbst, der hauptsächlich mit den Stimmen der...