Politik

Sachsens LINKE: Wahl am 1. September Bärendienst für Demokratie

01.06.2018
Lesedauer: 1 Min.

Dresden. Sachsens LINKE halten eine Landtagswahl am 1. September für denkbar ungeeignet. Das wäre ein »Bärendienst für die Demokratie«, erklärte Parteichefin Antje Feiks am Donnerstag in Dresden. Der am gleichen Tag in der »Sächsischen Zeitung« genannte Termin liege nur zwei Wochen nach Ende der Sommerferien: »Eine so kurze Frist nach Ende der Ferien wird keiner politischen Kraft genügen, die Wählerinnen und Wähler umfassend über Ideen und Konzepte zu informieren.« Die LINKE würde daher einen Wahltermin am 15. oder 22. September 2019 favorisieren. Feiks erinnerte daran, dass die frühere CDU/FDP-Koalition bei der Festlegung des Termins der Landtagswahl 2014 kein glückliches Händchen bewies. Damals fand die Wahl am 31. August statt - am letzten Ferientag. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 41,1 Prozent. Dem Wahlgesetz nach muss der Landtag frühestens 58 und spätestens 60 Monate nach Beginn der Legislaturperiode gewählt werden. Der spätestmögliche Wahltermin wäre der 29. September 2019. dpa/nd

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