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Die Lawine rollt
Mit Trump im Nacken. René Heilig über einen »Bettelbrief« von von der Leyen
Die Verteidigungsministerin hat den »lieben Kolleginnen und Kollegen« der Unions- und der SPD-Fraktion einen Brief geschrieben und darin alle wichtigen Stichworte didaktisch fett gedruckt. »Unberechenbarer und unsicherer« sei die Welt geworden, und deshalb brauche sie mehr Geld für die Bundeswehr. Offenbar ist Ursula von der Leyen (CDU) von der Kanzlerin zum Schreiben animiert worden, denn so wie bereits bei der Kommandeurtagung im Mai hat Merkel bei der jüngsten Befragung im Bundestag klar gemacht, dass sie einem Mittelaufwuchs bis 2024/2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu- und das mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) abgestimmt hat. Das jedoch bedeutet nicht, dass die SPD-Fraktion gleichfalls nickt. Zumal die 1,5 Prozent nur einen Zwischenstand markieren. Wie Merkel, so betont auch von der Leyen, man halte langfristig an dem »mit allen 28 Verbündeten in der NATO vereinbarten Richtwert von zwei Prozent fest«.
Ob sinnvoll oder nicht, über diese Quote lässt US-Präsident Trump - mit dem es auch so ausreichend Zerwürfnisse gibt - nicht mit sich reden. Nicht einmal dann, wenn Berlin durch ein neues NATO-Logistikkommando seine Rolle als Nachschubplattform für den Ostaufmarsch betont und bis 2023 fürs Erste eine kriegsstarke Brigade zur schnellen Eingreiftruppe zur Verfügung stellt. So eine Rüstungslawine zu stoppen, braucht Jahre. Im günstigsten Fall.
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