Frauenmarsch: Grüne Jugend kritisiert Polizei
Teilnahme an Gegenprotesten der AfD-Demonstration soll erschwert worden sein
Rund 200 Menschen haben am Samstag in Kreuzberg gegen den zweiten von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldeten »Frauenmarsch zum Kanzleramt« demonstriert. Zu dem Marsch kamen laut Polizei zufolge 300 Teilnehmer. Daran sollen Augenzeugen zufolge mehrheitlich Männer teilgenommen haben. Demonstriert wurde nach Angaben der Organisatorin für die »Wiederherstellung von Schutz und Sicherheit in Deutschland«. Das Motto lautete: »Wir sind kein Freiwild! Nirgendwo!«
Der AfD-Marsch startete am Samstagmittag am Mehringplatz. Dort hatten mehrere Anwohner der umliegenden Häuser Transparente und Plakate an ihren Balkonen und Fenstern angebracht, um sich gegen die Instrumentalisierung von Frauen durch die AfD zu wehren. »Frauenrechte statt rechte Frauen« verkündete eines. Ein anderes forderte »Schluss mit dem rechten Terror!«.
Die Gegendemonstration lief unter dem Motto »Nicht in unserem Namen«. Die Grüne Jugend kritisierte in einer Mitteilung am Samstagabend, der Protest sei durch die Polizei »erheblich erschwert« worden. Viele Gegendemonstranten hätten den Ort der Kundgebung nicht erreichen können, weil die Polizei den Bereich weiträumig abgesperrt habe und den Zugang zur Kundgebung lediglich über eine Straße zugelassen hatte. Dort wurden die Teilnehmer durchsucht. Dabei nahm die Polizei der Grünen Jugend zufolge einem Gegendemonstranten zwei Grüne Anti-Nazi-Fahnen weg. »Die Fahnen, die zeigen, wie ein Hakenkreuz in eine Mülltonne geworfen wird, seien verfassungsfeindlich. Auf genauere Nachfrage, wurde damit gedroht ein Strafverfahren einzuleiten«, hieß es in der Mitteilung. Grüne-Jugend-Sprecherin Jana Brix sagte dazu: »Ich fordere eine Aufklärung des heutigen Vorgehens der Polizei vom Innensenator Geisel und eine Besprechung im Innenausschuss.«
Auf Twitter bestätigte die Polizei, die Fahnen eingezogen zu haben und begründete dies mit einer »Gefahrenabwehr«. Die Fahne sei am Rande der AfD-Demo gezeigt worden. »Das polizeiliche Ziel ist es, die Friedlichkeit verschiedener Versammlungen nebeneinander zu gewährleisten.« Sie gab allerdings zu: »Die Aufschrift ist nicht strafbar.« Brix kritisierte zum einen, dass eine Fahne ohne strafbare Aufschrift eingezogen wurde. Die Angaben zum Ort seien unwahr. Die Fahnenträger hätten sich am Mehringplatz aufgehalten.
Der Frauenmarsch lief ab 15 Uhr zum Kanzleramt. Am ersten »Frauenmarsch« im Februar hatten etwa 500 Menschen teilgenommen, an den Gegenprotesten 1500.
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