SPD will Kanzlerkandidaten frühzeitig küren
Vorstand diskutiert über Analyse zum schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl
Die SPD-Führung hat weitere Konsequenzen angekündigt, die sie aus ihrem Wahldebakel vom September ziehen will. Nach einer Sitzung der Parteispitze am Montag erklärte Generalsekretär Lars Klingbeil im Berliner Willy-Brandt-Haus, dass die SPD künftig langfristiger planen werde. »Bis Anfang des Jahres 2020 klären wir unser Programm«, sagte der Sozialdemokrat. Danach solle die Partei »in einem rechtzeitigen und geordneten Verfahren« einen Spitzenkandidaten aussuchen, der am besten zu diesem Programm passt.
Damit bezog sich Klingbeil auf einen Bericht von einem Team um den früheren »Spiegel«-Journalisten Horand Knaup, den SPD-Europawahlkampfleiter Michael Rüther und den Werbetexter Frank Stauss, der am Montag dem Vorstand der SPD vorgestellt wurde. Die Forscher haben auf der Basis von Dutzenden Interviews mit Parteifunktionären, Experten und Meinungsforschern sowie Datenauswertungen Gründe dafür analysiert, warum die SPD nur 20,5 Prozent der Wählerstimmen bei der Bundestagswahl erreicht hat.
Der mehr als 100 Seiten lange Bericht beschäftigt sich in vielen Passagen mit dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Er war im vergangenen Jahr kurzfristig von Parteichef Sigmar Gabriel vorgeschlagen worden, der auf die Spitzenkandidatur verzichtet hatte. Mit Inhalten beschäftigen sich die Autoren weniger. Ihnen geht es eher um den Umgang von Schulz mit den Medien und um seine Außenwirkung. An einer Stelle schreiben sie, dass die Fotos von und mit dem Kandidaten vor allem eines ausgestrahlt hätten: »Biederkeit. Nichts Frisches, nichts Unkonventionelles, nichts Modernes.«
Auf die Frage, mit welchen politischen Inhalten die SPD mehr Wählerinnen und Wähler gewinnen will, gab auch Klingbeil keine schlüssige Antwort. Er beließ es bei Andeutungen. »Wir müssen anecken und provozieren«, sagte der Generalsekretär. Zentrales Thema bleibe für die SPD die Verteilungsgerechtigkeit. Es reiche nicht aus, nur soziale Gerechtigkeit zu fordern. »Wir müssen konkreter werden«, erklärte Klingbeil. Zudem sollten strittige Fragen wie zur Russlandpolitik in der Partei geklärt werden.
Klingbeil will die SPD organisatorisch verändern. Die Parteizentrale werde neu aufgestellt. Hierzu fielen ihm Schlagwörter wie »Serviceorientiertheit« und »Wissenstransfer« ein, die man sonst nur aus dem Sprachbaukasten von Betriebswirten kennt.
Auch die Parteispitze könnte neu strukturiert werden. Im Bericht heißt es, dass es dort »kein Teambuilding gegeben und sich stattdessen eher eine Kultur der kollektiven Verantwortungslosigkeit entwickelt hat«. Die Autoren fordern, die Anzahl der Vizechefs sowie die Größe des Präsidiums und des Vorstands zur reduzieren und konkrete Aufgaben zu verteilen. Klingbeil sagte, dass es in den Gremien erst Veränderungen geben könne, wenn diese in eineinhalb Jahren turnusmäßig neu gewählt werden. Seiten 4 und 7
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