- Politik
- Gewalt gegen Geflüchtete
Alle zwei Tage ein Anschlag auf eine Unterkunft
BKA zählt für 2018 bisher 74 Anschläge auf Unterkünfte für Asylsuchende / Zahl der Angriffe auf Unterkünfte und andere registrierte rechtsradikale Straftaten rückläufig
Osnabrück. Trotz rückläufiger Tendenz gab es nach Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) auch im ersten Halbjahr 2018 in Deutschland immer noch alle zwei bis drei Tage einen Anschlag auf eine Asylunterkunft. Von Januar bis Juni wurden mindestens 74 solcher Angriffe verübt, wie die »Neue Osnabrücker Zeitung« (Freitag) unter Berufung auf das BKA berichtete. Allerdings handelt es sich dabei um vorläufige Zahlen, erwartet werden noch Nachmeldungen. Im ersten Quartal waren es 42 Taten, im zweiten bislang 32. Fast alle Anschläge waren rechtsradikal motiviert.
Der Trend zeigt laut BKA dennoch schon seit längerem deutlich nach unten. Während im ersten Halbjahr 2016 bundesweit noch mehr als 700 Anschläge gezählt wurden, waren es im ersten Halbjahr 2017 nur noch etwa 170. Zugleich sank die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge deutlich. Deshalb schlossen viele Notunterkünfte.
In den ersten sechs Monaten 2018 ermittelten die Behörden bei 72 der 74 Anschläge einen rechtsradikalen Hintergrund. Meist handelte es sich um Sachbeschädigung, Schmierereien und Propaganda. Es gab aber auch einige Überfälle und Gewaltdelikte.
Der Inlandsgeheimdienst beobachtet ähnliches. Die registrierten Delikte zu Körperverletzungen durch Rechtsradikale seien im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 30 Prozent zurückgegangen, die Zahl der mutmaßlich Rechtsradikalen begangenen Brandstiftungen um mehr als 60 Prozent, berichteten die Zeitungen der »Funke Mediengruppe« am Freitag unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Die Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte sanken demnach um mehr als 70 Prozent. Als einen möglichen Grund für den Rückgang der Gewalttaten durch die rechte Szene sieht der Inlandsgeheimdienst dem Bericht zufolge »auch die konsequente Verurteilungspraxis vieler Gerichte bei entsprechenden Gewalttaten mit teils hohen Haftstrafen für die Täter«.
Dennoch warnt der Geheimdienst laut dem Bericht vor einem »anhaltend hohen Gefährdungspotenzial« durch die extrem rechte Szene. Die Vernetzung und Kooperation von Rechtsradikalen in Europa habe sich »in der jüngeren Vergangenheit intensiviert«. Zu Rechtsrock-Konzerten in Deutschland seien Neonazis aus Italien, Österreich, der Schweiz, Tschechien, Ungarn und Slowakei gekommen. Deutsche Rechtsradikale hätten an Neonazi-Aufmärschen in Athen, Budapest und Sofia teilgenommen. Agenturen/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!