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LINKE-Politiker Bockhahn will Hansestadt regieren
Der 39-jährige Sozialsenator Rostocks ist der erste offizielle Kandidat für das 2019 zu vergebende Amt des Oberbürgermeisters
Berlin. Schon seit Wochen wurde spekuliert, nun ist es Gewissheit: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und amtierende Sozialsenator der Hansestadt Rostock, Steffen Bockhahn, tritt als Kandidat für die LINKE bei der Oberbürgermeisterwahl in Rostock im nächsten Jahr an.
Auf Facebook und Twitter verkündete der 39-Jährige, sich vor allem den sozialen Belangen widmen zu wollen: »Wir müssen die soziale Spaltung der schönsten Stadt der Welt überwinden, uns mehr um Kita, Schule und Sport kümmern, aber auch attraktiv für Unternehmen sein.«
Bockhahn ist seit 2015 Sozialsenator der Hansestadt. Bis 2012 war er Landesvorsitzender der LINKE in Mecklenburg-Vorpommern, von 2009 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. Größere Wellen schlug Bockhahn 2014, als das Verwaltungsgericht Rostock entschied, dass er wegen angeblich fehlender Verwaltungserfahrung nicht die nötige Eignung für das Amt habe.
Der amtierende parteilose Oberbürgermeister Roland Methling hatte sich lange gegen die Ernennung des LINKE-Politikers gewehrt. Zudem klagte eine Mitbewerberin. Nachdem die Rostocker Bürgerschaft Widerspruch eingelegt hatte, hob das Oberverwaltungsgericht in Greifswald in einem Eilverfahren diese Entscheidung wieder auf. Bockhahn war auch einer von 27 LINKEN-Politikern, von denen 2014 bekannt wurde, dass sie vom Verfassungsschutz beobachtet wurden.
Die Chancen für Bockhahn, sich bei der OB-Wahl im kommenden Mai durchzusetzen, stehen nicht schlecht. Die LINKE ist die stärkste Kraft in der Bürgerschaft in Rostock. Seit 1994 stellte sie - mit Ausnahme von 2004 bis 2009 - die meisten Abgeordneten im Stadtparlament. Bei der letzten Oberbürgermeisterwahl 2012 war die LINKE-Kandidatin Kerstin Liebich bei einer Wahlbeteiligung von 36 Prozent auf den dritten Platz gekommen. Oberbürgermeister Methling, seit 2005 Verwaltungschef, darf aus Altersgründen nicht mehr kandidieren.
Die Vorsitzende der LINKE-Bürgerschaftsfraktion, Eva-Maria Kröger, lobte ihren Parteifreund bei der Kandidatenbekanntgabe: »Bockhahn ist seit 14 Jahren in Rostock aktiv, in der Bürgerschaft, als Bundestagsabgeordneter und nun als Senator.«
Der 39-jährige Bockhahn ist der erste offizielle OB-Bewerber. Amtsinhaber Methling hinterlässt eine schuldenfreie Stadt, die er mit mehr als 210 Millionen Euro im Minus übernommen hatte. Bei allem Lob für seine Leistung in diesem Bereich wird aber der in der Stadt deutlich sichtbare Investitionsstau kritisiert. Sein Nachfolger wird es bei den Investitionen deutlich einfacher haben, denn verglichen mit den Vorjahren schwimmt die Stadt geradezu in Geld.
Die anderen Parteien werden ihre Kandidaten erst später bestimmen. Bei der SPD gilt Finanzsenator Wrycz Rekowski als Favorit. Die CDU hält sich augenblicklich noch bedeckt. »Wir lassen uns damit noch ein bisschen Zeit«, sagt der Kreisvorsitzende Daniel Peters. Bei den Grünen hat sich Fraktionschef Uwe Flachsmeyer schon positioniert. »Ich werde kandidieren.« Voraussichtlich im September erfolge die Kür.
»Es ist ein offenes Rennen«, sagt Jan Müller, Politologe an der Uni Rostock, gegenüber dpa. Es zeichne sich ab, dass auch »Charakterköpfe« bei der Wahl dabei sein werden. »Es ist aber schon ein Problem, dass wir hier nur über Männer sprechen.« Müller ging davon aus, dass nach aktuellem Stand die beiden Senatoren dank ihrer Verwaltungserfahrung mit einem gewissen Vorsprung ins Rennen gehen würden. Agenturen/nd
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