Südafrika trotzt Trump und setzt auf BRICS
Pretoria sieht sich im Handelskrieg mit den USA als Kollateralschaden /Erinnerung an den Freifahrtschein für Chlorhühner
Hintergrund der Verstimmung ist einmal mehr die Handelspolitik der Trump-Administration. Auch von Südafrika behauptet sie, wirtschaftlich über den Tisch gezogen zu werden und will deshalb Strafzölle verhängen.
Doch das Echo aus Pretoria ließ nicht lange auf sich warten und war deutlich. Südafrikas Regierung bezeichnete am Donnerstag in einer offiziellen Stellungnahme das US-Gebaren klar und ohne Umschweife als »globalen Handelskrieg«. Da der Adressat der Botschaft hauptsächlich in Twitter-Parolen kommuniziert, scheint Pretoria offensichtlich gewillt, ähnlich drastisch zu antworten. »Die ersten Schüsse sind bereits abgefeuert worden«, erklärte Rob Davies nun im Rahmen einer Pressekonferenz.
Sein Land sei zwar nicht »Kriegspartei«, würde aber dennoch unter »Kollateralschäden« leiden, blieb der Handelsminister auch im folgenden im Bild. Dabei hätten die Zölle auf Aluminium und Stahl Südafrika bereits jetzt geschadet, wesentlich schwereres Ungemach befürchtet Pretoria aber im Zuge der geplanten US-Strafzölle auf Automobilimporte.
Davies berichtete, er habe sich deshalb vor kurzem in Washington mit US-Handelsminister Wilbur Ross getroffen und versucht, diesen von der Einführung der Abgaben auf Autos aus Südafrika abzubringen. Der Konflikt bestehe aber fort. Und »interessierte Gruppen«, so umschrieb es der Südafrikaner, würden nun bereits eine Klage gegen die US-Administration vorbereiten. Auch wenn Davies keine Namen nannte, ist klar, dass damit vor allem die Ableger deutscher Autokonzerne in der Kaprepublik gemeint sein dürften. BMW, Daimler und Volkswagen haben Produktionsstätten in Südafrika und bilden damit das Rückgrat der dortigen Automobilindustrie.
Vor dem Hintergrund der Trump‘schen Parolenpolitik dürften die Südafrikaner daher wenig Aussichten auf Gnade haben. Juristisch sieht die Lage allerdings wesentlich besser aus. Davies jedenfalls wies am Mittwoch daraufhin, dass sich die Klage auf den African Growth and Opportunity Act stützen werde, ein US-Gesetz zum Handel mit afrikanischen Staaten. Auf dessen Grundlage hatte sich Südafrika im Jahr 2015 im Gegenzug zur Öffnung seiner Märkte für die berüchtigten US-Chlorhühner und andere Fleischprodukte den zollfreien Export von Autos in die USA garantieren lassen.
Davies gibt damit nun also einerseits auch zu, dass er vor drei Jahren Teile der eigenen Agrarindustrie und vor allem unzählige mittelständische und kleinbäuerliche Unternehmen zugunsten der Interessen der großen Autobauer geopfert hat. Obendrein hat sich Südafrikas Handelsminister für seine Abrechnung mit der US-Regierung ein äußerst interessantes Forum ausgesucht: Seine Pressekonferenz fand im Rahmen des 10. BRICS-Gipfeltreffens statt, das am Mittwoch in Johannesburg eröffnet wurde. Während die Staats- und Regierungschefs von China, Indien, Russland und Brasilien im Lande weilen, konnte Davies also gleich Alternativen für die wirtschaftliche Entwicklung präsentieren.
Erst am Dienstag hatte Chinas Präsident Xi Jinping Investitionen von 14 Milliarden Dollar versprochen. Die BRICS-Staaten hätten beschlossen, enger zusammenzuarbeiten, um die Auswirkungen des Handelskriegs abzuschwächen, machte Davies aus den Absichten hinter dieser Kooperation keinen Hehl.
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