- Politik
- Landtagswahlen in Sachsen
LINKE-Chefin hält Minderheitsregierung für denkbar
Um Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern, könnten neue Modelle ausprobiert werden
Dresden. Die sächsische LINKE-Chefin Antje Feiks hält eine Minderheitsregierung im Freistaat für denkbar. Nach der Landtagswahl 2019 werde man wahrscheinlich intensiv darüber nachdenken müssen, wie eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern ist, sagte die Politikerin am Samstag im Interview der »Leipziger Volkszeitung«: »Dabei darf es auch nicht abwegig sein, in Sachsen etwas Neues anzugehen. Ein beispielhaftes Modell ist eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Dafür braucht man keine Koalition.« Dies wäre ein mögliches Experiment auf Landesebene, während das Prinzip in vielen Kommunen schon üblich ist.
Hintergrund von Feiks' Äußerungen ist eine aktuelle Umfrage zum Wahlverhalten der Sachsen. Demnach hätte die schwarz-rote Koalition derzeit keine Mehrheit mehr. Die CDU wäre mit 32 Prozent zwar noch stärkste Kraft. Sie liegt aber nur acht Prozentpunkte vor der AfD (24 Prozent) und brauchte neben der SPD (9 Prozent) noch die FDP und die Grünen (je 6 Prozent) für eine Regierungsbildung. Die LINKEN liegt momentan bei 19 Prozent. Feiks wurde auch gefragt, ob sie eine Zusammenarbeit mit der CDU für möglich hält. »Meine Partei von einer solchen Koalition zu überzeugen, ist sicherlich ein Ding der Unmöglichkeit«, sagte sie.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat bisher eine Koalition mit der AfD und auch mit den LINKEN ausgeschlossen. dpa/nd
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