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Linksparteipolitiker gehen zur Sammlungsbewegung auf Distanz
Parteivorsitzender Riexinger betont, dass #aufstehen kein Projekt von DIE LINKE ist
Frankfurt am Main. Spitzenpolitiker der Linkspartei gehen auf Distanz zu der linken Sammlungsbewegung »Aufstehen« von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und dem früheren Parteichef Oskar Lafontaine. »Das ist kein Projekt der Partei DIE LINKE. Es ist ein Projekt von Einzelpersonen«, sagte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« (FAS).
Logistische Verknüpfungen zur Partei gebe es nicht. »So wie ich es bisher verstanden habe, soll das Projekt Leute ansprechen, die noch nicht links sind, sondern andere Parteien gewählt haben, von denen sie jetzt enttäuscht sind«, sagte Riexinger der »FAS«. »Insofern ergibt es keinen Sinn zu versuchen, Wähler der Linken zu gewinnen.«
Dietmar Bartsch, der mit Wagenknecht die Linksfraktion im Bundestag leitet, sagte der Zeitung, bisher handele es sich bei »Aufstehen« um »ein eher virtuelles Projekt«. »Es gibt eine Internetseite und ein paar professionell gemachte Videos. Mehr ist erstmal noch nicht da«, fügte Bartsch hinzu.
Bartsch hob in der »FAS« hervor, er kämpfe seit Jahren für einen Politikwechsel hin zu Mitte-Links. »Das Problem ist, dass Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht nicht zwingend für die Zusammenführung von Linken stehen«, kritisierte er. Andererseits könne das Projekt immerhin für Bewegung sorgen.
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Ralf Christoffers meint, es sei »nicht das richtige politische Instrument« um das Ziel umzusetzen, eine soziale Entwicklung in Deutschland politisch mehrheitsfähig zu machen, sagte er im Sommerinterview mit dem rbb-Fernsehmagazin »Brandenburg aktuell«. »Ob sie spaltet, werden wir sehen.« Im Augenblick sehe er das allerdings noch nicht.
Der LINKE-Kulturminister und Chef der Staatskanzlei in Thüringen, Benjamin Hoff, sagte der »FAS«: »Wir gegen die Politik da oben - das ist ein Trend in der politischen Debatte.« Auch Wagenknechts Sammlungsbewegung bediene diesen Trend. »Das ist antiaufklärerisch«, kritisierte Hoff.
Schriftstellerin Daniela Dahn: Linke Sammlungsbewegung »Aufstehen« soll Möglichkeiten zur Selbstermächtigung eröffnen
Wagenknecht will Anfang September ihre Sammlungsbewegung »Aufstehen« offiziell vorstellen. Die LINKEN-Politikerin will damit nach eigenen Angaben keine neue Partei gründen, sondern die Voraussetzung für neue linke Mehrheiten in der Politik schaffen. AFP/nd
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