Kein feiner Zug

Eine Maximierung des Gewinns ist nicht die oberste Aufgabe des DB-Vorstandes.« Mit diesem Satz vollziehen Union und SPD im aktuellen Koalitionsvertrag eine Abkehr von der Gewinnorientierung, wie sie der ehemalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) schon im Juli 2016 angedeutet hatte: Wichtiger als Ergebnisrekorde seien »bezahlbare Mobilität für alle im Land, die Erschließung von Räumen und die Vernetzung von Mobilitätssystemen«. Seiner Auffassung nach bedeute dies, dass es auch Strecken geben könne, mit denen die DB nichts verdient, so Dobrindt seinerzeit. Ob sein nun als Bundesverkehrsminister inthronisierter Parteifreund Andreas Scheuer ausreichend politischen Druck auf die nach wie vor betriebswirtschaftlich denkenden DB-Vorstände ausüben kann, darf indes bezweifelt werden. Denn auch die Bundesregierung stolpert eher durch die Verkehrspolitik als konsequent in Richtung Verkehrswende zu gehen.

Lahmende Investitionsof...