Spätgewählter

Personalie

  • Roland Etzel
  • Lesedauer: 2 Min.

Der neue irakische Staatspräsident Barham Salih wurde mit der klaren Mehrheit von 219 zu 22 gewählt. Knapp war es dennoch - zeitlich. Am Dienstag um 23.00 Uhr lief die von der Verfassung vorgeschriebene Frist für die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts ab, und bis kurz vor Schluss konnten sich sich die beiden großen Machtblöcke in Irakisch-Kurdistan, die Kurdische Demokratische Partei und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), nicht auf einen Kandidaten einigen. Es steht zwar nicht in der Verfassung, aber seit dem Sturz von Saddam Hussein 2003 gilt die Absprache, einen Kurden in das höchste Amt in Bagdad zu wählen.

Der zwei Stunden vor Fristende gewählte 58-jährige Salih gehört formal auch einer der Großparteien, der PUK, an, geht aber zu ihr schon seit September 2017 auf Distanz. Als am 3. Oktober jenes Jahres der langjährige PUK-Führer Jalal Talabani, der ebenfalls irakischer Präsident war, starb, gründete Salih seinen eigene Partei. Diese - die Koalition für Demokratie und Gerechtigkeit - will er zur dritten Kraft in der Autonomen Region Kurdistan machen und irgendwann auch zur ersten.

Auch wenn Salih nun künftig in Bagdad residieren wird, so ist das Vorhaben, die Machtverhältnisse in Kurdistan aufzumischen, wohl nicht aufgegeben, obliegt dem Staatspräsidenten Iraks doch nicht das politische Tagesgeschäft, sondern überwiegend die Repräsentation.

In Kurdistan gehört Salih weiter zum politischen Establishment, denn er genießt persönlich hohes Ansehen, nicht allein, weil er von 2001 bis 2004 schon Premierminister des Autonomiegebietes war. Salih musste in der kurdischen Großstadt Sulaimaniya, in der er auch geboren wurde, schon mit 18 Jahren das erste Mal Gefängnis und Folter erleiden, weil er sich zur kurdischen Freiheitsbewegung bekannt hatte. Als er freikam, floh er nach Großbritannien, wo er neben politischer Arbeit an den Universitäten Cardiff und Liverpool Abschlüsse in Architektur und anderen technischen Fächern erwarb. 2004 kehrte er nach Irak zurück.

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