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In Kosovo sollte man sehr aufmerksam sein
Die Teilnahme an KFOR ist der bislang längste Bundeswehreinsatz und der Beginn eines weltweiten Engagements
Es war die Zeit, in der »Kollateralschaden« zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Mit dem Begriff versuchte die NATO zu kaschieren, wie grausam viele Zivilisten Opfer ihrer Luftangriffe gegen die Bundesrepublik Jugoslawien wurden. Die deutsche Luftwaffe flog mit in der »Operation Allied Force«. Die rot-grüne Bundesregierung beantragte den Einsatz mit zum Teil haarstäubenden Behauptungen. Der Bundestag bestätigte den völkerrechtswidrigen Auftrag. Man wollte dabei sein, wenn die mit dem Zerfall des sowjetischen Imperiums eingeleitete Veränderung Europas vorangetrieben wird. Im Nachklang zur Wiedervereinigung beider Deutschlands entdeckte man - gut fünf Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges - seine gestaltende Verpflichtung für den Osten und Südosten Europas wieder.
Die UN-Resolution 1244 machte den Weg frei für die Stationierung von sogenannten KFOR-Friedenstruppen. Etwa 40 000 Soldaten aus 37 Nationen sollten den Abzug serbischer Streitkräfte aus der Noch-Provinz Kosovo kontrollieren, die Waffenruhe aufrechterhalten, albanische Milizen entwaffnen, für Sicherheit sorgen und mithelfen, die Übergangsverwaltung UNMIK zu etablieren. Am 12. Juni 1999 rückten NATO-Soldaten in Kosovo ein. Doch als sie in der Hauptstadt Priština ankamen, mussten sie feststellen, dass der Flugplatz von russischen Fallschirmjägern besetzt war. US-General Wesley Clark tobte und wies den Chef der britischen KFOR-Truppe, General Mike Jackson, an, die Sache zu bereinigen. Der aber weigerte sie, »einen dritten Weltkrieg anzufangen«.
Wesentlich ruhiger gestaltete sich der Beginn des 6000-Mann-Einsatzes der Bundeswehr. Als die ersten deutschen Uniformierten in Prizren einzogen, wurden sie von der albanischen Bevölkerung wie Befreier begrüßt. Die wenigen Serben, die nicht geflohen waren, schauten der Verbrüderung argwöhnisch zu. Tagsüber. Nachts jedoch atmeten sie auf, wenn Bundeswehrsoldaten durch die Straßen patrouillierten. Denn es war die Zeit der ethnischen Säuberungen. »Heiße Entmietung« galt als erprobtes Mittel, auch weil die albanisch dominierte Feuerwehr immer erst dann am Einsatzort eintraf, wenn der Besitz serbischer Bewohner auf vier Grundmauern reduziert war.
Die militärisch erreichte Ruhe war ein Trugbild. Die Macht lag nach wie vor bei der Kosovo-Untergrundarmee. Die UÇK war der Inbegriff der Organisierten Kriminalität. Sie entfachte u.a. im März 2004 landesweit gewalttätige Ausschreitungen. Kirchen und Klöster brannten, weitere 4000 Serben und Roma wurden vertrieben. Noch heute behauptet die Bundeswehr, sie habe maßgeblich auch zur Eindämmung und Befriedung der Unruhen 2011 beigetragen - was pure Selbstberuhigung ist. Da aber war die politische Verantwortung bereits auf die EU-Rechtsstaatsmission EULEX übertragen worden, die das Land beim Aufbau von Polizei, Justiz und Verwaltung unterstützen soll. Auch um wirtschaftliche Anreize für Investoren zu schaffen. Diese sucht man noch heute. Derweil reduzierte die NATO ihre Truppen, KFOR wurde nach und nach zu einem »vergessenen Einsatz«. Der hat allein bis 2016 nach Angaben der Bundeswehr rund 3,4 Milliarden Euro gekostet. 27 Soldaten starben dort - durch Unfälle und Suizide.
Folgt man dem »Weißbuch zur Sicherheitspolitik«, so sollte ein militärisches Engagement immer nur dazu dienen, »der Diplomatie den Weg zu akzeptablen politischen Lösungen« frei zu machen. Man wolle lediglich den Aufbau »legitimer und tragfähiger staatlicher und gesellschaftlicher Strukturen durch außen-, entwicklungspolitische und polizeiliche Mittel sowie Instrumente aus Recht und Justiz« unterstützen. Soweit die Theorie. Tatsächlich zeigt das Problem Kosovo die ganze Planlosigkeit deutscher Politik. Kein besseres Zeugnis kann man NATO und EU ausstellen. Aus Sicht der Bundesregierung haben alle Staaten des westlichen Balkans einschließlich Kosovo mit knapp zwei Millionen Einwohnern eine europäische Perspektive. Wer glaubt das? Zumal das Katz- und Mausspiel, das die EU mit insgesamt sechs Balkanstaaten aufführt, wenig Vertrauensbildend ist. In Brüssel und Berlin weiß man nur zu genau, dass allzu viele alte Konflikte nicht gelöst sind.
Kosovo ist einer der kriminellsten und korruptesten Staaten Europas. Die Auswirkungen der Organisierten Kriminalität spüren auch andere Länder. In Kosovo befinden sich Hunderttausende illegale Schusswaffen in Privatbesitz; die Hemmschwelle zu deren Einsatz ist niedrig. Minderheiten werden schikaniert, Frauen geduckt. Nationalismus und Islamismus prägen das Land. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, bei Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren sind es sogar 52,7 Prozent. Das Auswärtige Amt in Berlin rät »vor dem Hintergrund der weit verbreiteten Armut«, die »üblichen Vorsichtsmaßnahmen zu beachten, nachts möglichst nicht allein unterwegs zu sein und sich aufmerksam zu verhalten«.
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