- Brandenburg
- LINKE gegen SPD:
SPD stellt weiter den Oberbürgermeister
Mike Schubert gewinnt am Sonntag in Potsdam mit 55,3 Prozent die Stichwahl gegen Martina Trauth
Mit 44,7 Prozent der Stimmen hat Martina Trauth, die für die LINKE antrat, am Sonntag zwar die Potsdamer Oberbürgermeisterstichwahl gegen Mike Schubert (SPD, 55,3 Prozent) verloren. Sie schnitt aber besser ab als erwartet - und sie erhielt 5,5 Prozent mehr, als Linksfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg vor acht Jahren erhalten hatte, als er sich in der Stichwahl ein Duell mit Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) lieferte.
Dieser Umstand ist auch dem Bundestagsabgeordneten Norbert Müller (LINKE) aufgefallen. »Martina Trauth hat rund sechs Prozent mehr als Hans-Jürgen Scharfenberg 2010 und deutlich mehr Stimmen als er«, bemerkte Müller am Wahlabend. »Das macht Mut für die Zukunft der LINKEN in Potsdam.« Es gelte jetzt, bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wieder »Nummer eins« und damit stärkste Fraktion im Stadtparlament zu werden.
Das gute Ergebnis ist umso erstaunlicher, als Trauth nicht den kompletten Kreisverband der Sozialisten hinter sich wusste. Vor ihrer Nominierung hatte es eine heiße Debatte gegeben, lieber Lutz Boede von der linksalternativen Wählergruppe »Die Andere« als Oberbürgermeisterkandidaten zu unterstützen. Im Wahlkampf haben dann einige Genossen engagiert geholfen, andere haben sich bewusst abseits gehalten.
Trotzdem musste die SPD am Abend der Stichwahl zittern. In den anderen kreisfreien Städten Brandenburgs hatten die Sozialdemokraten zuletzt keine Chance. In Brandenburg/Havel setzte sich bei der Oberbürgermeisterwahl im Februar Steffen Scheller (CDU) durch. Mit 33,4 Prozent verlor sein Konkurrent Jan van Lessen, der von SPD, LINKE und Grünen unterstützt wurde, ziemlich deutlich. Im März schied bei der Wahl in Frankfurt (Oder) der SPD-Kandidat Jens-Marcel Ullrich mit desaströsen fünf Prozent gleich in der ersten Runde aus. Oberbürgermeister wurde dort am Ende René Wilke (LINKE). In Cottbus immerhin stellte die SPD mit Frank Szymanski acht Jahre lang den Oberbürgermeister. Doch 2014 verpasste Szymanski trotz Unterstützung durch die LINKE eine zweite Amtszeit. Er unterlag Holger Kelch (CDU).
Jann Jakobs in Potsdam war danach der letzte verbliebene Oberbürgermeister der SPD im Bundesland. Wenigstens in der Landeshauptstadt, wo seit 1990 immer nur Sozialdemokraten Rathauschef gewesen sind, sollte es so bleiben. Jakobs geht am 28. November in den Ruhestand. Sein Nachfolger sollte Mike Schubert (SPD) werden - und so kommt es nun auch. Schubert dankte den Wählern, die ihm das Vertrauen schenkten. »Heimatverbunden, bürgernah und lösungsorientiert - so werde ich für Sie arbeiten«, versprach er.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gratulierte dem Sieger. »Die SPD kann Wahlen gewinnen. Dass unsere Landeshauptstadt eine SPD-Führung behält, ist auch ein wichtiges Signal für die Landtagswahl und die Kommunalwahl 2019«, erklärte Woidke.
2002 war der scheidende Oberbürgermeister Jakobs nur mit einem hauchdünnen Vorsprung auf Linksfraktionschef Scharfenberg ins Amt gelangt. Erst acht Jahre später musste sich Scharfenberg bei der Wiederholung dieses Duells mit einem deutlicheren Abstand geschlagen geben. Dies ließ sich mit dem Bevölkerungswandel in der bis heute stark wachsenden Stadt erklären, in die viele und teils vermögende Westdeutsche zugezogen sind. Auf ihre traditionellen Stammwähler allein kann die LINKE da nicht mehr vertrauen, wenn sie in Potsdam stark bleiben will.
Darum kam der frühere Kreisvorsitzende Sascha Krämer auf die Idee, die parteilose, aus Rheinland-Pfalz stammende Gleichstellungsbeauftragte Martina Trauth für die LINKE ins Rennen zu schicken. Krämer ist nicht mehr Kreisvorsitzender. Er zog mit seiner Familie für einige Zeit nach Südafrika, wo seine Frau für die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung arbeitet. Aber von Johannesburg aus verfolgte Krämer interessiert, wie sich Trauth im Wahlkampf schlug und kam auf Besuch in Deutschland auch mal vorbei. Am Sonnabend tippte Krämer auf 41 Prozent für Trauth, am Sonntag drückte er ihr die Daumen und freute sich dann, dass es sogar noch ein bisschen mehr geworden ist, auch wenn es leider nicht gereicht hat.
»Danke Martina Trauth, dass du mit uns den Wechsel wagen wolltest. Es war knapp«, sagte Krämer. »Ich hoffe, du bleibst uns erhalten.« Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 37,8 Prozent.
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