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- SPD in der Krise
Grüne profitieren vom Niedergang der SPD
Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern wechselten Wähler zu Hunderttausenden / Bundesweite Umfragen bestätigen den Trend
Wenn man den aktuellen Umfragen Glauben schenkt, sind die Grünen auf dem besten Weg, die SPD als zweitstärkste Partei in der Bundesrepublik abzulösen. Einer Erhebung von Forsa sieht die Ökopartei bei 24 Prozent. Die Sozialdemokraten stehen demnach nur noch bei 13 Prozent. Ähnliche Zahlen hat Emnid veröffentlicht. Hier liegen die Grünen (21 Prozent) sieben Prozentpunkte vor der SPD. Der Vermutung liegt nahe, dass viele enttäuschte Sozialdemokraten zu den Grünen wechseln.
Auch die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen stützen diese These. Nach vorläufigen Angaben des Umfrageinstituts Infratest dimap machten rund 101 000 ehemalige Wähler der SPD in Hessen am 28. Oktober ihr Kreuz bei den Grünen. Keine andere Partei profitierte in dem Bundesland so stark von den Verlusten der Sozialdemokraten.
Ähnliches war zwei Wochen zuvor in Bayern zu beobachten. Mehr als 200 000 SPD-Wähler sind im Freistaat zu den Grünen abgewandert. Diese Erkenntnisse entstammen der »Universitätsstudie Bayernwahl 18« (USBW 18) der Münchener Ludwigs-Maximilians-Universität, der Universität Passau und der Universität Regensburg.
Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass die Grünen die SPD vor allem als »urbane Opposition« abgelöst haben. Das macht ein Blick auf die Landeshauptstadt München deutlich. Hier kamen fast die Hälfte aller Grünen-Wähler von der SPD.
Sowohl in Bayern als auch in Hessen landeten die Grünen vor der SPD auf dem zweiten Platz. In Hessen war der Vorsprung allerdings sehr knapp. Auffällig ist, dass selbst die gemeinsame Regierungspolitik mit der CDU den Grünen nicht geschadet hat. Dieses Bündnis hatte die letzten vier Jahre in Hessen unter der Führung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) regiert. Derzeit weist vieles darauf hin, dass die Protagonisten ihre Zusammenarbeit fortsetzen wollen.
Der »Tagesspiegel« hatte im Sommer geschrieben, dass die SPD auf Stimmen aus der Arbeiterschaft und aus dem links-liberalen Bürgertum angewiesen sei und spekuliert, dass die Grünen versuchen, den Sozialdemokraten »die weltoffenen Wähler aus den Großstädten mit ihrer eindeutig liberalen Flüchtlings- und Integrationspolitik streitig zu machen«.
Selbst einige Politiker, die früher bei den Grünen aktiv waren, sehen das jedoch anders. Aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik ihrer Partei in Hessen hatte die Sprecherin für Integration und Migration, Mürvet Öztürk, die Landtagsfraktion der Grünen im Herbst 2015 verlassen. Mittlerweile ist sie auch nicht mehr Mitglied der Partei. Die geplante »Verschärfung des Asylrechts auf Kosten Schutzsuchender«, wie sie von den hessischen Grünen mitgetragen werde, sei mit ihrem Gewissen nicht zu vereinbaren, hatte Öztürk kritisiert. Sie wandte sich insbesondere gegen die Absicht, die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer zu erweitern und den Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Sachleistungen statt Taschengeld zu geben.
Eine abschließende Antwort darauf, warum ihre Wähler zu den Grünen abwandern, hat die Führung der SPD noch nicht gefunden. Offensichtlich spielen hier mehrere Faktoren eine Rolle. Zum einen sind viele Unterstützer der Sozialdemokraten unzufrieden mit dem Erscheinungsbild der Großen Koalition in Berlin. Zudem haben die Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst in den vergangenen Wochen vielen Menschen noch einmal die negativen Folgen der Braunkohleverstromung vor Augen geführt. Die Grünen haben sich an diesen Protesten stark beteiligt. Zudem scheint das neue Spitzenduo der Grünen - Robert Habeck und Annalena Baerbock - gut bei den Bürgern anzukommen.
Trotzdem ist es fraglich, ob die Grünen die SPD in absehbarer Zeit als sogenannte Volkspartei ablösen können. Denn die beiden Parteien haben unterschiedliche Voraussetzungen. So haben die Sozialdemokraten nach Zahlen vom Sommer rund 450 000 Mitglieder. Die Grünen wachsen zwar, aber bislang besitzen nur 70 000 Menschen ihr Parteibuch.
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