Luftnummern angeschoben

Noch bevor der Freitagmorgen graute, hatte der Haushaltsausschuss seine Aufgaben erledigt. Dazu gehörte auch, die Rüstungsausgaben für die kommenden Jahre festzuzurren. Genehmigt wurde unter anderem die Beschaffung eines neuen schweren Transporthubschraubers sowie die Finanzierung des Marineschiffs MKS180. Auch der Bau neuer U-Boote der so genannten Klasse 212 CD wurde »angefüttert«, mit rund 1,56 Milliarden Euro. Zudem soll die Truppe eine bessere Bekleidung erhalten.

Insgesamt wächst der Etat des Verteidigungsministeriums stärker als vorgesehen um über zwölf Prozent auf 43,2 Milliarden Euro. Was die Haushälter - gegen Streichungsvorschläge von links - genehmigten, sind zum Teil Luftnummern. So beschloss man Anschubfinanzierungen, um bestimmte Rüstungsprojekte überhaupt voranzubringen. Beispiel: das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS). Ob es je in Stellung kommt, ist zweifelhaft.

Im April 2005 hatte der Haushaltsausschuss mit ...