Maas kritisiert Chinas Uigurenpolitik

Berlin. Zum Auftakt seiner Chinareise hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) von der chinesischen Regierung mehr Transparenz im Konflikt um die Menschenrechte der Uiguren in der Provinz Xinjiang verlangt. »Letztlich wird es darum gehen, Transparenz erst mal zu schaffen, um abschließend zu beurteilen, was dort geschieht«, sagte Maas am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Peking nach einem Treffen mit dem für Handel zuständigen Vize-Ministerpräsidenten Liu He. Daran müssten alle Seiten ein Interesse haben. Zugleich betonte der Außenminister: »Mit Umerziehungslagern können wir uns nicht abfinden.«

Damit bezog sich Maas auf Einrichtungen, in denen die Regierung des Landes die Bewohner der westlich gelegenen Region Xinjiang zu korrekt denkenden Bürgern »weiterbilden« will. Während Menschenrechtsgruppen von »Internierungslagern« sprechen, nannte sie ein Sprecher der chinesischen Regierung Einrichtungen zur »berufliche Ausbildung zur Deradi...